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Mittwoch, 30.11.2011
Südossetien: Wahlkrise eskaliert - Schüsse in ZchinwaliZchinwali. Mit Schüssen in die Luft haben Wachleute heute Anhänger von Alla Dschiojewa davon abgehalten, die Wahlbehörde Südossetiens zu stürmen. Die per Gerichtsentscheid um das Präsidentenamt gebrachte Politikerin erhielt dort dennoch eine Bestätigung ihres Wahlsiegs.
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Dschijoewa war heute mit einigen hundert ihrer Anhänger ins Stadtzentrum von Zchinwali gezogen. Auf dem Weg machte die Demonstration vor der russischen Botschaft halt, wo die Politikerin eingelassen wurde ungeachtet der Tatsache, dass Russland inzwischen die umstrittene Wahlannullierung unterstützt hat.
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Laut Dschijoewa gab es in der Botschaft ein ernstes Gespräch und die russischen Diplomaten versprachen, ihren Standpunkt nach Moskau zu übermitteln.
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Auf dem Theaterplatz im Zentrum von Zchinwali, der Hauptstadt der kleinen, international nur von Russland anerkannten Kaukasusrepublik, wurden die Demonstranten mit Warnschüssen in die Luft davon abgehalten, die Zentrale Wahlkommission zu stürmen.
Letztlich wurde Dschijoewa aber in das Gebäude eingelassen. Sie erhielt dort eine Kopie des Wahlprotokolls, das ihren Wahlsieg mit 16 Prozent Vorsprung bestätigt. Allerdings hat dieses Dokument nur Rechtskraft, wenn es in den Medien offiziell veröffentlicht worden ist. Angeblich hat die Wahlkommission beschlossen, die Ergebnisse amtlich zu publizieren, heißt es aus Zchinwali.
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Andererseits erklärte Kommissionsvorsitzende Bella Plijewa, eine Publikation sei sinnlos, da diese nach der Entscheidung des Obersten Gerichtes über die Annullierung der Wahlen keine Rechtskraft mehr habe.
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Dschiojewa hat sich gestern selbst zur Präsidentin ausgerufen und einen Staatsrat als alternative Regierung eingesetzt.
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Der vom Kreml und der südossetischen Administration unterstützte Kandidat Anatoli Bibilow hatte wegen angeblicher Wahlmanipulationen seiner Gegner auf eine Annullierung der Stichwahl vom Sonntag geklagt.
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