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Montag, 07.06.2010

Parlaments-Bummelanten geht es an den Kragen

Moskau. Gegen das notorische Schwänzen der Duma-Abgeordneten soll jetzt vorgegangen werden. Geplant sind Anwesenheitspflicht und eine Schwarze Liste der schlimmsten Bummler. Im Gespräch ist sogar eine „Stechuhr“.

Wie sind die oft nur schlecht besuchten Sitzungssäle im russischen Parlament wieder zu füllen? Darüber zerbricht man sich in Russland den Kopf, nachdem dieses alte Problem wieder einmal in aller Munde ist (Russland-Aktuell berichtete).
Im Duma-Ausschuss für das Reglement und die Arbeitsorganisation sind inzwischen einige Lösungsvorschläge herangereift, meldet ITAR-TASS unter Berufung auf den Ausschussvorsitzenden Otari Arschba.
Gähnende Leere im Plenarsaal: Wer schwänzt am meisten? (31.05.2010)
• Betrüger verkaufen Duma-Berater-Posten für 150.000 USD (26.05.2010)
• Geschichte Russland: Erste Duma nimmt ihre Arbeit auf (27.04.2010)
Bei Russland-Aktuell
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Unter anderem soll das Gesetz über den Abgeordnetenstatus geändert werden. Der Passus: „Ein Abgeordneter nimmt persönlich an den Sitzungen teilt“ soll künftig so lauten: „Ein Abgeordneter ist verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen.“

Dazu soll die Auflistung von akzeptablen Abwesenheitsgründen präzisiert werden. Zudem sollen die Abgeordneten bei Betreten und Verlassen des Parlamentsgebäudes eine Chipkarte benutzen, auf der die Uhrzeit festgehalten wird – eine Art Stechuhr also, mit der im modernen Büroleben so gut wie jeder konfrontiert wird.
„Alle werden sein, wie normale Sterbliche“, zitiert RIA Novosti den Ausschussvorsitzenden. Bisher reicht es, dem Wachdienst den Passierschein vorzuzeigen. Wie lange ein Abgeordneter in Sitzungszeiten draußen ist, kann auf diese Weise nicht fixiert werden.
Möglicherweise werden in Russland bald Anwesenheitslisten veröffentlicht, wie das z. B. in der Knesset in Israel üblich ist. Ein weiterer möglicher Schritt ist der Wegfall von unbegrenzten kostenlosen Fahrten.
Wenn ein Abgeordneter Rechenschaft über jede Zugfahrt und jeden Flug ablegen muss, wird er sich zwei Mal überlegen, ob er sein Geld für nicht unbedingt nötige Reisen ausgibt oder lieber die Zeit dort verbringt, wo er von Rechts wegen zu sitzen hat – nämlich im Parlament.


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