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Freitag, 19.06.2009
EU diskutiert über Visafreiheit für KaliningradVilnius/Brüssel. Der litauische Außenminister Vigaudas Uschazkas hat vorgeschlagen, die Visabestimmungen gegenüber Weißrussen und den Bewohnern des Gebiets Kaliningrad zu lockern. Die EU diskutiert sogar über eine völlige Abschaffung der Visapflicht für Kaliningrader.
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Dass die Initiative für Visaerleichterungen von Vilnius ausgeht, kommt überraschend; gelten die Beziehungen zwischen Russland und den Baltenstaaten doch als angespannt. Seit Jahren belastet insbesondere die Frage über den Transit zwischen Kaliningrad und Kernrussland über Litauen das Verhältnis zwischen Moskau und Vilnius.
Nun hat Uschazkas vorgeschlagen, die Visa-Prozeduren für Kaliningrader zu erleichtern bis hin zur völligen Abschaffung der Visapflicht. Diskutiert wird stattdessen über eine spezielle Erlaubnis (Passierschein), die es Bewohnern der Grenzregionen Russlands, Litauens und Weißrusslands erlaubt, die Grenze zu überqueren.
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Zudem will Litauen die Visagebühren für Weißrussen von bisher 60 auf 35 Euro senken. EU-Kommissar Jacques Barros hat zugestimmt, dass wir danach streben müssen, dass Visa für Weißrussen nicht teurer sind als für Russen. Zugleich sagte er, dass er offen sei; Maßnahmen zur Erleichterung des Visa-Regimes für die Bewohner Kaliningrads zu diskutieren, teilte der litauische Außenminister mit.
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