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Donnerstag, 06.11.2008
Duma bereit für Amtszeitverlängerung des PräsidentenMoskau. Duma-Chef Boris Gryslow ist bereit, die nötigen Verfassungsänderungen für die Verlängerung der Präsidentenamtszeit schnell durchzuwinken. In ein - zwei Wochen könnte der Antrag eingebracht werden.
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Die Initiative für die Amtszeitverlängerung müsse aber vom Präsidenten selbst ausgehen, betont Gryslow.
Zur Erinnerung: In der Vergangenheit hatte sich Ex-Präsident Wladimir Putin gegen Initiativen der Duma gewandt, ihm die Amtszeit zu verlängern. Sein Nachfolger, Dmitri Medwedew, hingegen hat nun auf seiner Rede vor der Föderalen Versammlung selbst vorgeschlagen, die Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre zu verlängern. Gleichzeitig sollen auch die Duma-Abgeordneten für fünf Jahre gewählt werden.
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Für diese Neuerungen ist eine Verfassungsänderung notwendig. Alexander Moskalez, Vorsitzender des Verfassungsausschusses, betonte, dass mindestens 300 Abgeordnete für den Antrag stimmen müssten, damit er durchkommt.
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Technisch ist diese Hürde kein Problem. Die Kremlfraktion "Einiges Russland" verfügt über 315 Abgeordnete (70 Prozent der Sitze). "Wir sind jetzt schon bereit, an ihnen (den Änderungen an der Verfassung - d.R.) zu arbeiten", kündigt Gryslow an.
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