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Freitag, 12.11.2010

Anonymer Medwedew entsorgt korrupte Richter in Moskau

Moskau. Das Moskauer Bezirksgericht Sawjolowski steht vor einem kompletten Neuaufbau. Zwei Richter haben gekündigt, gegen vier weitere wird wegen Korruption ermittelt. Vorausgegangen war eine Klage im Internet. Unterschrieben von A. Medwedew.

Das Moskauer Stadtgericht nahm sich des Falls nachdem ein Kläger auf auf der Internetseite der Behörde einen typischen Fall von Erpressung schilderte. Der Kläger unterschrieb mit A. Medwedew. Inzwischen wird die Klage aber als anonym betrachtet, möglicherweise ist der Name also nicht echt.

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Der dargestellte Fall hingegen wird vom Stadtgericht als echt angesehen: Demnach wollte Medwedew seine Wohnung privatisieren und wandte sich mit einer entsprechenden Eingabe ans Gericht Sawjolowski. Der Richter Alexej Iwanow lehnte die Eingabe ab, riet ihm aber sich an die neben dem Gerichtshof liegende Kanzlei "Kelt" zu wenden.

Dort sollte der Bittsteller 50.000 - 60.000 Rubel (1.200 - 1.400) zahlen, "um die Sache zu beschleunigen". Das Geld sollte der Richterin Jelena Klepikowa übergeben werden, die den Fall dann angenommen hätte. Um eine für den Antragsteller positive Entscheidung zu fällen, seien dann noch mal 50.000 Rubel fällig, erklärte der Advokat. Auf diese Weise seien schon über 500 Verfahren zu aller Zufriedenheit gelöst worden, versicherte er seinem Klienten.

Der Bittsteller zahlte aber nicht, sondern beschwerte sich. Die beiden betroffenen Richter Iwanow und Klepikowa haben schon ihren Rücktritt eingereicht. Gegen vier weitere Richter am gleichen Gerichtshof wird derzeit wegen ähnlicher Delikte ermittelt.



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Zu viele Autos, zu wenig Straßen und Parkplätze: In Moskau - hier auf dem Gartenring - ist der Verkehrskollaps Alltag. Unter dem neuen Bürgermeister Sobjanin versucht sich die Stadtregierung nun an neuen Lösungsansätzen. ( Topfoto: Deeg/.rufo)


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