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Montag, 01.11.2010
Innenministerium prüft Miliz auf KorruptionsfestigkeitMoskau. Der russische Innenminister hat angekündigt, Milizionäre einem Härtetest zu unterziehen: Mit fingierten Bestechungsversuchen sollen die Ordnungshüter ihre Korruptionsresistenz unter Beweis stellen.
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Raschid Nurgalijew stellte am Montag in Moskau bei einem Seminar für führende Milizkräfte entsprechende Pläne vor. Um Milizionäre auf ihre Resistenz gegenüber Bestechung zu untersuchen, muss allerdings das Strafgesetzbuch modifiziert werden.
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Ein in diese Richtung weisender Gesetzentwurf sei in Arbeit, so der Innenminister. Nach dem heute gültigen Gesetz ist die Provokation zur Annahme von Bestechungsgeld und kommerzielle Bestechung illegal.
Im Ministeriums-Department für eigene Sicherheit wird der geplante Härtetest so erklärt: Die Methode sieht die künstliche Schaffung einer Situation vor, die es erlaubt, in kürzester Zeit die Zuverlässigkeit von Staatsdienern bei der Ausübung ihrer Dienstpflichten zu überprüfen.
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Die Prüfung erfolgt ohne Inkenntnissetzen des zu Überprüfenden, heißt es weiter im schönsten Beamtenrussisch. Nach ihrer Durchführung wird der Geprüfte in Kenntnis gesetzt und mit den Ergebnissen des Testes vertraut gemacht. Wenn die Person den Test nicht besteht, erwartet sie ein Disziplinarverfahren oder die Entlassung.
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Nurgalijews Pläne sind nicht neu; es wird schon seit Längerem darüber diskutiert, wie die weit verbreitete Korruption im Land zu besiegen sei. Seit Juli 2010 sind zum Beispiel alle Milizionäre verpflichtet, Bestechungsversuche sofort zu melden.
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