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Freitag, 13.05.2011
Amnesty International: Medwedews Reformen greifen nichtMoskau. Die Menschenrechte werden in Russland nach wie vor nicht ausreichend eingehalten, heißt es im aktuellen Jahresbericht von Amnesty International (AI). Trotz Medwedews Reformversuchen bleibe die Lage unbefriedigend.
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AI legt in seinem traditionellen Bericht über die Lage der Menschenrechte in der Welt die ganze Bandbreite der Probleme in Russland dar: Ungeachtet des Strebens nach Reformen hat sich die Korruption im System der Sicherheitsorgane tief eingenistet, heißt es zum Beispiel.
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AI bemängelt die harte Behandlung von Menschen durch die Miliz bis hin zur Folter. Auch das Gerichtswesen lasse viel zu wünschen übrig und diene nach wie vor den Prioritäten des Staates. Im Einzelnen wird hier der sehr umstrittene Prozess gegen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew angeführt.
AI verweist auf die ungeklärten Morde an Journalisten: Seit 2000 gibt es nach ihren Angaben 19 ungeklärte Fälle, darunter der aufsehenerregende Mord an Anna Politkowskaja.
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Bürgerrechtler und Umweltaktivisten würden immer noch stark in ihren Aktivitäten eingeschränkt; hier wird besonders auf den Konflikt um die Erhaltung des Chimki-Waldes bei Moskau hingewiesen.
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Ein weiteres Problem ist laut Amnesty die Beschränkung der Rechte von sexuellen Minderheiten, wie beispielsweise das Verbot von Gay-Paraden in Moskau und St. Petersburg.
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Natürlich erfreut uns die Tatsache, dass Medwedew sich vielfach für Menschenrechtsgruppen und unabhängige Medien ausgesprochen und die Gerichte zur Objektivität aufgerufen hat, aber bis heute gibt es dafür keine realen Bekräftigungen, lautet das Fazit von AI.
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