Freitag, 19.01.2007
Russland erwägt Ende der Sanktionen gegen GeorgienMoskau. Die russische Regierung will offenbar die Blockade Georgiens aufheben. Die Rückkehr des russischen Botschafters nach Tiflis sei nur der erste Schritt bei der Aufhebung der Sanktionen, schreibt die Tageszeitung "Kommersant".
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Anfang Oktober hatte Russland alle Verbindungen zu dem Kaukasus-Staat abgebrochen. Die Straßen wurden gesperrt, der Zug-, Luft- und Seeverkehr zwischen beiden Ländern eingestellt. Die Post beendete die Zustellung von Briefen und Paketen, auch Geldüberweisungen von Russland nach Georgien konnten nicht mehr getätigt werden.
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Mit diesen Maßnahmen reagierte Russland auf die Spionage-Affäre. Im September hatte Georgien vier russische Offiziere festgenommen und ihnen vorgeworfen, als russische Spione zu arbeiten. Die Offiziere sind inzwischen wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
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Nach Angaben des Kommersant ist der Kreml nun zu der Überzeugung gelangt, dass die Sanktionen gegen Georgien nicht den gewünschten Erfolg zeigen - nämlich die Absetzung Michail Saakaschwilis. Stattdessen habe die Blockade die wirtschaftliche Unabhängigkeit Georgiens von Russland ge- und die antirussischen Tendenzen in der Bevölkerung verstärkt.
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Daher soll die Rückkehr von Botschafter Wjatscheslaw Kowalenko nach Tiflis am 22. Januar nur der erste Schritt beim Abbau der Sanktionen sein. Ob auch die Ausgabe von Visa an Georgier wieder aufgenommen und das Importverbot für georgischen Wein aufgehoben wird, ist allerdings unklar. Beide Begrenzungen wurden bereits vor dem offiziellen Beginn der Blockade eingeführt.
(ab/.rufo)
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