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Freitag, 14.01.2011
Präsident wider Willen: Nasarbajew muss verlängernAstana. In Kasachstan hat das Parlament einstimmig ein Referendum zur Verlängerung der Amtszeit von Präsident Nursultan Nasarbajew bis 2020 beschlossen. Dabei hatte sich der Ärmste so dagegen gesträubt und sogar sein Veto eingelegt - nun muss er wohl weitermachen.
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Ein bisschen Show muss schon sein, wenn man sich auf Lebenszeit zum Präsidenten küren lassen will. In Kasachstan läuft der Prozess zur Verlängerung der Amtszeit von Nursultan Nasarbajew seit Monaten.
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Zunächst wurde eine Initiativgruppe gegründet, die fleißig Unterschriften für das Referendum sammelte. Über 5 Mio. Unterschriften sind zusammengekommen - nötig sind nur 200.000.
Daraufhin hat das Parlament die nötige Verfassungsänderung beschlossen: Per Referendum sollte das Volk darüber abstimmen können, Nasarbajews Amtszeit bis 2020 zu verlängern -ohne Wahl.
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Allein Nasarbajew zierte sich: Mit seinem Veto wies er diesen Antrag zurück. Nun hat das Parlament sein Veto überstimmt. "Für die Entscheidung haben 44 der 44 Senatoren und 106 der 106 Majilismen (Abgeordnete des Unterhauses) gestimmt", erklärte der Sprecher des Unterhauses Ural Muchamedschanow.
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Damit findet das Referendum statt. Das Ergebnis lässt sich leicht prognostizieren: Die Kasachen stimmen für die Amtszeitverlängerung. Damit bleibt Nasarbajew (und dem Volk) keine Wahl - zumindest bis 2020. Dann wäre Nasarbajew, der bereits seit 20 Jahren in Kasachstan herrscht, 79 Jahre alt.
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