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| Abchasiens Präsident Bagapsch löst neuen Konflikt zwischen Tiflis und Moskau aus. (Foto: newsru.com) |
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Freitag, 14.01.2011
Neuer Skandal: Georgien wirft Russland Faschismus vorTiflis/Moskau. Georgien und Russland geraten erneut aneinander. Abchasien weist Besitzansprüche von Bürgern georgischer Abstammung zurück, solange Georgien nicht bereit ist, hohe Schadensersatzzahlungen zu zahlen.
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Sergej Bagapsch, Präsident der abtrünnigen Teilrepublik Abchasien, hat erklärt, alle Ansprüche von Bürgern der Russischen Föderation georgischer Abstammung, die während der Kriegshandlungen in den 1990er Jahren ihre Wohnorte verlassen hatten und jetzt zurückkehren wollen, würden bis auf Weiteres nicht behandelt werden.
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Es geht dabei um Menschen, die 1992-1993 aus Abchasien weggegangen waren und dort Besitztümer zurückgelassen hatten. Bagapsch betont, die Ansprüche würden erst dann befriedigt, wenn Georgien Abchasien 13 Milliarden Dollar Schadensersatz für die damals entstandenen Kriegsschäden zahlt.
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Diskriminierung nach ethnischen Merkmalen
Tiflis reagiert erwartungsgemäß mit Wut. Russland würde seine Bürger nach ethnischen Merkmalen aufteilen und Faschismus praktizieren, lautet der Vorwurf. Auf der Internetseite des georgischen Außenministeriums ist folgende Erklärung zu lesen:
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Diese Entscheidung zeugt davon, dass Russland unter Umgehung der eigenen Gesetzgebung und der Normen und Prinzipien des internationalen Rechts seine Bürger nach ethnischen Merkmalen diskriminiert.
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Man werde den Fall vor internationale Instanzen bringen, um die würdige Rückkehr von Deportierten aus Abchasien, Georgien und der Region Zchinwali in Südossetien sowie die Unantastbarkeit ihres Besitzes auf dem besetzten Territorium zu gewährleisten.
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Die Tätigkeit der russisch-abchasischen Kommission, die den umstrittenen Beschluss gefasst hat, wird in der Erklärung als Aufteilung von Räubergut zwischen zwei kriminellen und faschistischen Banden qualifiziert.
Moskau dementiert
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht die Sache ganz anders. Er erklärte am Donnerstag, Russland habe mit Abchasien diese Kommission gegründet, um Besitzansprüche zu regeln, wobei alle Anträge gleich behandelt werden, egal welcher Nationalität der Antragsteller sei.
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Im Herbst hatte es gar Verstimmungen zwischen Moskau und Suchumi gegeben, weil auch russischstämmige Bürger mit Absagen beschieden worden waren. Die Presse hatte spekuliert, dahinter stecke in Wirklichkeit die Angst Abchasiens, es könnten im Zuge der Eigentumsrückgabe auch tausende georgische Flüchtlinge zurückkehren.
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Russland diskriminiert alle!
Die neue Zuspitzung der ohnehin stark strapazierten Beziehungen zwischen Georgien und Russland hatte sich bereits in der letzten Woche angekündigt, als Präsident Michail Saakaschwili erklärt hatte, die russischen Friedenstruppen in Abchasien würden nicht nur Georgier diskriminieren, sondern alle anderen nationalen Minderheiten gleich mit.
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Sie würden keine Georgier, Ukrainer, Griechen, Esten und Juden nach Abchasien lassen, die dort vor dem Konflikt gelebt hätten. Die ausländischen Truppen seien da, um das verwüstete Land zu kontrollieren. Das ist eine Berliner Mauer!, ist Saakaschwili überzeugt.
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Wer schon immer mal ein paar Runden mit den Schlittschuhen auf dem Roten Platz drehen wollte, der sollte sich langsam beeilen. Die Eisbahn vor atemberaubender Kulisse ist nur noch bis zum 5. März geöffnet.
(Topfoto: Siegmund/.rufo)
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