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| Medwedew fordert die Bestrafung für Beamte, die falsche Angaben zu ihrem Eigentum machen (Foto: kremlin.ru) |
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Freitag, 14.01.2011
Medwedew schimpft über Beamtenpaläste vor MoskauMoskau. Präsident Dmitri Medwedew echauffiert sich über Moskauer Beamte. Diese seien laut Einkommensdeklaration arme Leute. Dabei lebten sie in Palästen vor den Toren der Stadt. Er fordert harte Strafen für Lügner.
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Vor zwei Jahren hat Medwedew die Offenlegung der Einkünfte für alle Spitzenbeamten zur Pflicht erklärt. Auf diese Weise soll das Niveau der Korruption in Russland gesenkt werden. Die Deklarationen füllen die Staatsdiener brav aus, doch die Angaben scheinen nicht zu stimmen. Das fällt inzwischen sogar Medwedew auf.
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Deklaration und Wirklichkeit stimmen nicht überein
Sergej Semjonowitsch, in Moskau gibt es viele Beamte, achten Sie darauf, wer wie seine Deklaration ausgefüllt hat. Denn, wo man auch hinhört, alle haben Paläste außerhalb der Stadt und alles andere auch, während die Deklarationen bei allen so lala sind, forderte er nun von Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin.
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Wer bewusst falsche Angaben über Einkommen und Vermögen mache, müsse zur Verantwortung gezogen werden, so Medwedew. Laut dem russischen Präsidenten wurde bislang nur ein einziger Beamter aus dem Verteidigungsministerium beim Schummeln erwischt und bestraft. Doch es gebe weit mehr Fälle, ist Medwedew sicher.
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Bewusst falsche Angaben müssen bestraft werden
Wenn es Fehler in den Deklarationen gibt, müssen sie berichtigt werden niemand ist vor Fehlern gefeit. Wenn sich der Betreffende nur geirrt hat, und später richtige Angaben gemacht hat, dann muss er dafür nicht bestraft werden. Ist es aber eine bewusste Verringerung bei den Angaben zu Mitteln und Eigentum, so muss der Bürger zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Medwedew.
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Tatsächlich werfen die Einkommenserklärungen der Moskauer Beamten für 2009 viele Fragen auf. So ist die Mehrheit von ihnen deutlich ärmer als ihre Ehefrauen. Insbesondere gilt dies natürlich für Ex-Bürgermeister Juri Luschkow, dessen Frau Jelena Baturina Milliardärin ist. Aber auch eine ganze Reihe von Amtsträgern, die weiter im Dienst sind, werden scheinbar von ihrer besseren Hälfte ausgehalten.
Medwedew will nun Staatsanwaltschaft und Steuerpolizei einschalten, um Unregelmäßigkeiten aufzudecken.
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Medwedew mit altem Auto, mittlerem Gehalt und riesiger Wohnung
Medwedew selbst hat übrigens für 2009 (für 2010 wurden die Einkommenserklärungen noch nicht veröffentlicht) Einnahmen von 3,3 Mio. Rubel (82.000 Euro) angegeben. Zudem hat sich der Kremlchef 2009 einen Oldtimer vom Typ Pobeda zugelegt, seine Frau Swetlana hingegen fuhr einen zehn Jahre alten VW Golf.
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Als Immobilienbesitz nennt Medwedew zusammen mit seiner Frau eine 368 Quadratmeter große Wohnung sein Eigen und mietet zudem ein 4.700 Quadratmeter großes Grundstück an. Was aus der Deklaration nicht hervorgeht, ist die Lage von Wohnung und Grundstück.
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