Freitag, 15.08.2008
Merkel und Medwedew: Gute Beziehungen wahrenSotschi. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Dmitri Medwedew haben sich bei ihrem Treffen in Sotschi für einen weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen Russland und Deutschland bzw. der EU ausgesprochen ungeachtet der Kriegshandlungen in Georgien.
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Eine Verschlechterung der Beziehungen dient nur reaktionären Kräften, so Medwedew. Er machte aber parallel klar, dass Russland seine weitere Haltung im Kaukasuskonflikt von den Wünschen der Südosseten und Abchasen abhängig machen wird.
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Nicht jedes Volk, das aus einem Staat austreten will, kann das tun Russland weiß das aus eigener Erfahrung. Jeder Fall muss einzeln geprüft werden, sagte die Bundeskanzlerin in ihrer Antwort.
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Merkel erklärte, dass in derartigen Konflikten nie eine Seite allein die Schuld trägt. Die militärische Antwort Russlands sei aber teilweise nicht proportional gewesen. Das wichtigste sei nun der Abzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kerngebiet, sagte Merkel.
Sie appellierte an Russland, bei der Beilegung des Konfliktes auf Basis des Sechs-Punkte-Plans sowohl die Unverletzlichkeit der Grenzen Georgiens anzuerkennen wie auch die demokratisch gewählte Führung in Tiflis als Verhandlungspartner zu akzeptieren.
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Hinsichtlich einer möglichen Stationierung von ausländischen Friedenstruppen in der Konfliktzone sagte Medwedew, er sei nicht dagegen. Allerdings werden die russischen Streitkräfte dort weiter ihre Rolle erfüllen: Abchasen und Südosseten trauen nur den Russen zu, ihre Sicherheit zu garantieren.
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Den jüngsten Beschluss Polens, auf seinem Gebiet amerikanische Luft- und Raketenabwehrstellungen zuzulassen, bezeichnete Medwedew als gegen Russland gerichtet und traurig für Europa, aber nicht dramatisch. Es seien Märchen, dass sie gegen irgendwelche Schurkenstaaten gerichtet seien.
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