|
Dienstag, 09.09.2008
Verhandlungen über kleinen Grenzverkehr gehen weiterKaliningrad. Die Verhandlungen über einen kleinen Grenzverkehr zwischen dem Gebiet Kaliningrad und den Anrainerstaaten Litauen und Polen sollen trotz der angespannten EU-Russland-Beziehungen nicht auf Eis gelegt werden.
|
|
Nach Informationen aus dem russischen Außenministerium schlagen die Regierungen in Warschau und Vilnius vor, die gesamte Exklave Kaliningrad für polnische und litauische Grenzanwohner zu einer visafreien Region zu erklären, schreibt die "Kaliningradskaja Prawda".
|
Im Gegenzug freilich soll nur eine 30-Kilometer-Zone des polnischen und litauischen Gebietes, gerechnet jeweils ab der Grenze, unter diese Freizügigkeits-Regelung fallen. Moskau lehnt dies ab und plädiert stattdessen mindestens für die Aufnahme der Wirtschaftszentren Gdansk (Danzig) und Klaipeda (Memel) in das Abkommen.
|
Ungeachtet dieser Differenzen gilt es derzeit bereit als positives Signal, dass die im vorigen Jahr begonnenen Verhandlungen in Sachen Reiseerleichterungen zwischen der Exklave Kaliningrad und den europäischen Nachbarn trotz der aktuellen Spannungen weitergeführt werden.
|
Die drei beteiligten Seiten berufen sich auf die Verordnung 1931/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Festlegung von Vorschriften über den kleinen Grenzverkehr an den Landaußengrenzen der Mitgliedstaaten des Übereinkommens von Schengen.
|
Was gut klingt, doch noch nicht viel heißen will: Das letzte Wort hat hier Brüssel. Ein Ende der Verhandlungen ist daher noch lange nicht in Sicht.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die
>>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum (
www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
