Montag, 28.03.2011
Lawrow: Einmischung in Libyen widerspricht ResolutionMoskau. Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist der Meinung, die Ausweitung der Angriffe in Libyen habe den erlaubten Rahmen der UN-Resolution gesprengt. Dort ginge es um Flugverbote, nicht um Unterstützung einer Seite.
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Wir bekommen Nachrichten, dass die Koalierten Gaddafis Militärkolonnen angegriffen und die bewaffneten Aufständischen unterstützt haben, sagte Sergej Lawrow am Montag in Moskau:
Das ist ein offensichtlicher Widerspruch; wir sind der Meinung, dass die Einmischung der Koalition in den inneren Bürgerkrieg nicht durch die Resolution des Sicherheitsrates der UN sanktioniert wird.
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Lawrow betont, Russland habe sich deswegen der Abstimmung enthalten, weil die Resolution von vornherein in vielen Formulierungen zweideutig war: Es ging allein um das Flugverbot zum Schutz der Zivilbevölkerung. Die Resolution hatte keine anderen Ziele, so Lawrow.
Wir haben uns auch deswegen der Stimme enthalten, weil wir die Vollmachten, die die Teilnehmerländer erhalten, äußerst konkret festgelegt haben wollten. Das ist aber nicht geschehen, so der Außenminister.
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Schon früher hatte das russische Außenministerium erklärt, die Resolution über die Durchsetzung des Flugverbots über Libyen sei in allzu großer Eile angenommen worden. Trotzdem hatte Russland bei der Abstimmung kein Veto eingelegt.
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