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Freitag, 03.12.2010
Ukraine: Protest-Zeltlager auf dem Maidan aufgelöstKiew. Ukrainische Polizeikräfte haben in der Nacht das von Regierungsgegnern errichtete Zeltlager auf dem zentralen Unabhängigkeitsplatz aufgelöst. Sechs Personen sollen festgenommen worden sein.
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Das Camp im Stil der Orangen Revolution hatten Kleinunternehmer errichtet, die auf diese Weise gegen geplante Steuererklärungen protestierten.
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Die Lager-Bewohner hätten keinen Widerstand geleistet. Einigen von ihnen sei von den Polizisten mit Schlagstöcken auf die Beine geschlagen worden offenbar um sie zum Aufstehen zu bewegen. Auch die Festgenommenen hätten lediglich wissen wollen was vor sich geht oder patriotische Lieder gesungen, heißt es in ukrainischen Medien.
Die Reste des Zeltlagers wurden am morgen von städtischen Arbeitern demontiert und mit Lastwagen abtransportiert. Der Platz ist von etwa 500 Polizisten umstellt. Einige Protestteilnehmer haben den Platz jedoch nicht verlassen und sich an einer Metro-Station versammelt.
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Die Proteste hatten zwar in so weit Erfolg, da Präsident Viktor Janukowitsch ein Veto gegen das Steuergesetz einlegte. Die Unternehmer erhoben aber weitere Forderungen, weshalb sie ihr Lager nicht räumten.
Unter anderem fordern sie eine Kürzung der Bezüge der Rada-Abgeordneten und die Aufhebung eines Doppelbesteuerungs-Abkommens mit Zypern.
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Die dorthin ausgelagerten Geschäfte und Kapitalbestände ukrainischer Oligarchen und Großunternehmer würden die Ukraine jährlich 20 Mrd. Dollar an Steuereinnahmen kosten, hieß es.
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