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Donnerstag, 19.06.2008
Nordossetien: Parlament berät über Einheit mit SüdenWladikawkas. Die Zentrale Wahlkommission (ZIK) Nordossetiens hat das Gesuch der rechtspopulistischen Partei LDPR, eine Volksabstimmung über eine mögliche Vereinigung mit Südossetien durchzuführen, an das Parlament weitergeleitet.
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Die ZIK gibt damit zu verstehen, dass sie im Text des Gesuchs keinen juristischen Verstoß gegen geltendes Recht feststellen konnte. Jetzt muss das norossetische Parlament entscheiden, ob die Vereinigung mit Südossetien zur vordringlichen Staatsangelegenheit erhoben wird, wie die LDPR in dem Gesuch formuliert.
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Das Parlament hat 20 Tage Zeit zu entscheiden. Sollte es zustimmen, geht das Gesuch der LDPR zurück an die Wahlkommission, die dann unmittelbar mit der Durchführung der Abstimmung beginnen kann.
Nordossetien ist seit 1991 eine Republik innerhalb Russlands. Südossetien erklärte sich 1990 nach einem Krieg mit Georgien für unabhängig. Völkerrechtlich gehört es aber zu Georgien.
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Die Südosseten haben sich in einer Volksabstimmung bereits zum Anschluss an Russland ausgesprochen.
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Ähnlich wie in der Auseinandersetzung um Abchasien, stehen sich in diesem Konflikt Russland als Befürworter der Unabhängigkeit des Gebiets von Georgien und Georgien als Verfechter seiner staatlichen Unversehrtheit gegenüber.
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