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Dienstag, 15.01.2008
Strafverfahren gegen TV-Sender wegen Putin-BeleidigungMoskau. Die Staatsanwaltschaft des Gebiets Wladimir hat ein Strafverfahren gegen den Regionalsender TV-6 Wladimir wegen Präsidentenbeleidigung eingeleitet. Gegenstand der Ermittlungen ist ein Beitrag über eine Kundgebung der Putin-Anhänger kurz vor den Duma-Wahlen.
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Ein Duma-Abgeordneter der Regierungspartei Einiges Russland hatte gegen den Beitrag bei der Staatsanwaltschaft geklagt.
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Während der Sendung hatte der Moderator das Meeting als Puting bezeichnet und die Putin-Anhänger treue Putinisten genannt. In einer Expertise von Michail Gratschew, Sprachwissenschaftler der Universität Nischni Nowgorod, heißt es, dass diese Wortspiele in einem bestimmten Kontext eine Beleidigung für den Präsidenten sein können.
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Daraufhin leiteten die Behörden das Verfahren ein. Wegen Beleidigung von Amtspersonen kann eine Strafe von bis zu einem Jahr Sozialarbeiten verhängt werden.
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Es ist nicht der erste Fall, in dem Medien sich wegen angeblicher Verunglimpfung Putins vor Gericht verantworten müssen. Derzeit läuft bereits ein Verfahren gegen die Zeitung Reporter Saratows.
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Das Blatt hatte in einer Karikatur Putin in die SS-Uniform des fiktiven Sowjetspions Stirlitz gesteckt. Stirlitz war der Held einer populären sowjetischen Fernsehserie, der angeblich im Zweiten Weltkrieg als KGB-Offizier das Nazi-Regime ausspioniert hat. Vertreter der Partei Einiges Russland sahen in dem Vergleich eine Beleidigung für Putin.
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(ab/epd/.rufo/Moskau)
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