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Montag, 16.01.2012
Aktualisiert 16.01.2012 11:17
Parlamentswahlen in Kasachstan: Sieg des PräsidentenAstana. Nach Umfragen vor den Wahllokalen (Exit-Polls) konnte die Partei des Präsidenten bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kasachstan 81 % der Stimmen erreichen. Zwei Oppositionsparteien können aber erstmals mit jeweils 7,3 % ebenfalls ins Parlament einziehen.
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Nach den Exit-Polls entfielen 7,3 % der Wählerstimmen auf die "Kommunistische Volkspartei" und die Partei "Ak Schol" (Heller Weg). Vier weitere kleine Oppositionsarteien blieben unter 2%.
Später wurden die Exit-Polls nach Stimmauszählung durch die Zentrale Wahlkommission im Wesentlichen bestätigt: Regierungspartei "Nur Otan" = 80,74 %, "Ak Schol" = 7,46 % und Kommunistische Volkspartei = 7,2 %.
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Bisher war nur die Regierungspartei "Nur Otan" (Licht des Vaterlandes) im Parlament Kasachstans vertreten gewesen.
Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben gestern bei 72 % der Wahlberechtigten.
Nach der neuen kasachischen Verfassung müssen im Parlament immer mindestens zwei Parteien vertreten werden.
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Selbst wenn die zweitplatzierte Partei unter der 7-Prozent-Hürde bleibt, wird sie automatisch mit einigen Abgeordneten ins Parlament gehievt.
Oppositionssprecher erklärten, es habe gestern zahlreiche Manipulationen der Ergebnisse gegeben.
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Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew beglückwünschte die erfolgreichen Oppositionsparteien. Nach den Unruhen von Schaosen zeigten die Wahlen jetzt, dass die Kasachen Stabilität wollen, sagte Nasarbajew.
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