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Montag, 16.01.2012
Duma: Medwedew bringt Gesetz zur Gouverneurswahl einMoskau. In Russland werden die Leiter der Städte und Regionen künftig wieder vom Volk gewählt. Der Präsident behält Kontrollfunktionen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf bringt Dmitri Medwedew jetzt in die Staatsduma ein.
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Die Kandidaten werden von politischen Parteien und durch Selbstaufstellung vorgeschlagen, heißt es in der Novelle. Und: Die politischen Parteien dürfen ihre Kandidaten nach Beratungen mit dem Präsidenten aufstellen; der Modus der Beratungen wird vom Präsidenten festgelegt.
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Im zweiten Satz verbirgt sich der sogenannte Präsidentenfilter, den Regierungschef Wladimir Putin als Kontrollinstanz seitens der Staatsmacht gefordert hatte. Wer diesen Filter durchlaufen hat, darf sich in seiner Region zur Direktwahl stellen.
Die Amtszeit der Gouverneure soll fünf Jahre betragen. Eine vorzeitige Absetzung ist möglich, wenn der Regionschef der Korruption, anderer Gesetzeswidrigkeiten und der Verletzung seiner Amtspflichten überführt wird.
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Nach Ansicht von Präsidentenberaterin Larisa Brytschewa kann das Gesetz frühestens im Mai angenommen werden, allein schon aus technischen Gründen, weil vom Gesetz vorgeschriebene Fristen eingehalten werden müssen.
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