Den Haag/Moskau. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag beschäftig sich von Montag bis Mittwoch dieser Woche mit der Klage Georgiens, wonach Russland gegen die Rassendiskriminierungs-Konvention (ICERD) verstoße. Am Mittwoch will das Gericht bekannt geben, ob es für die Klage zuständig ist und ob Maßnahmen gegen Russland eingeleitet werden sollen.
Georgien hatte seine Klage bereits am 12. August eingereicht. Die politische Führung des Kaukasus-Staats behauptet, Russland habe auf georgischem Staatsgebiet gegen die Verpflichtungen der Konvention verstoßen.
Die Verletzungen würden von russischen Staatsorganen und anderen russischen Institutionen sowie durch abchasische und ossetische Separatisten begangen. Welche Verstöße konkret gemeint sind, darüber liegen keine Informationen vor.
Georgien erklärte, im Zeitraum zwischen 1990 und 2008 hätte es immer wieder Verletzungen gegen die Konvention gegeben. Ähnlich wie Russland Georgien, wirft Tiflis nun Moskau außerdem Verstöße gegen die Konvention zur Verhinderung des Völkermords vor.
In Südossetien waren nach einem Überfall georgischer Streitkräfte in der Nacht vom 07. auf den 08. August 2008 kriegerische Handlungen zwischen Georgien und Russland entbrannt.
Russland hatte in der Folge georgische Militärstützpunkte bombardiert, sowie die außerhalb des Kampfgebiets liegende Hafenstadt Poti.
Die Stadt, die niemals schläft. In Moskau ist selbst nachts in Kremlnähe noch Verkehr - allerdings gibt es dann zumindest keine Staus (Foto: Kokorin/.rufo)
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