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Freitag, 26.03.2010
Demokratie? Gouverneure auch von zweiter KremlparteiMoskau. Mehr Demokratie wagen. In Russland könnten Gouverneure in Zukunft nicht nur von der größeren Kremlpartei "Einiges Russland" gestellt werden. Die "kleine Schwester" "Gerechtes Russland" soll auch Posten abbekommen.
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Der Parteichef des "Gerechten Russlands", Sergej Mironow , will die Frage wohl schon bei einem der nächsten Treffen mit Präsident Dmitri Medwedew ansprechen. Medwedew ist für die Nominierung der Gouverneure verantwortlich.
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Die Regionalparlamente müssen den Kandidaten dann bestätigen. In der Praxis ist es noch nicht vorgekommen, dass ein vom Präsident ernannter Gouverneur bei der Abstimmung im Parlament durchfiel.
Allerdings waren in der jüngeren Vergangenheit auch alle neu ernannten Gouverneure Mitglied der Partei "Einiges Russland" (Ausnahme: der Liberale Nikita Belych in Kirow), die die Parteienlandschaft in Russland dominiert.
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Als Experiment habe er nichts dagegen, kündigte Parlamentschef Boris Gryslow schon Entgegenkommen gegenüber der Initiative an, schränkte aber zugleich ein, es sei "künstlich, wenn eine Partei Vertreter einer anderen Partei durchkommen lassen".
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Die Partei "Gerechtes Russland" hat schon eine Liste von 20 Kandidaten aufgestellt, die dem Kreml vorgelegt werden sollen. Dieser kann sich dann aussuchen, welcher dieser Politiker das Format für einen Gouverneursposten hat.
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