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Mittwoch, 29.12.2010
Amtlich: Teilrepublikchefs keine Präsidenten mehrMoskau. Dmitri Medwedew hat eine Gesetzesänderung abgesegnet, die den Leitern der Teilrepubliken die Verwendung des Wortes Präsident verbietet. Tschetscheniens Kadyrow wird sich freuen er hatte die Änderung angeschoben.
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Zuerst war Ramsan Kadyrows Vorschlag bei den meisten auf ein Lächeln gestoßen und hatte ihn ein weiteres Mal dem Verdacht ausgesetzt, er wolle sich bei Moskau nur einschmeicheln. Es gäbe nur einen Präsidenten in Russland, hatte er im August erklärt und vorgeschlagen, die Republikbosse mit anderen Berufsbezeichnungen auszustatten.
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Genau das spiegelt sich jetzt in der Revidierung des Gesetzes Über die allgemeinen Prinzipien der Organisation der gesetzgebenden (repräsentativen) und ausführenden Organe der Staatsmacht in den Subjekten der Russischen Föderation wider.
Eine Erklärung zu der Novelle besagt: Varianten möglicher Bezeichnungen können zum Beispiel sein: Haupt, Leiter, Regierungsvorsitzender und andere. Die Teilrepubliken sind angewiesen, bis zum 1. Januar 2015 ihre Verfassungen oder Satzungen mit dem Gesetz in Einklang zu bringen.
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Mehrere Teilrepubliken haben dies bereits getan, andere stehen kurz davor. Während die Kaukasus-Republiken Kadyrows Initiative sofort unterstützten, war die Begeisterung z. B. im gern auf Unabhängigkeit bedachten Tatarstan sehr begrenzt.
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