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| Nach Kaliningrad wird es auch in Zukunft keinen Korridor für russische Züge geben (Foto: Mrozek/.rufo) |
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Montag, 13.09.2004
Litauen will keinen Korridor für KaliningradMoskau. Litauen lehnt einen kontrollfreien Transit zwischen dem russischen Kernland und der Exklave Kaliningrad über litauisches Territorium auch in Zukunft kategorisch ab. Anlass für die Erklärung ist ein Memorandum der russischen Regierung an die Europäische Kommission. In diesem wird gefordert, dass der Güter- und Personenverkehr zwischen Russland und dem Kaliningrader Gebiet durch Litauen unter russisches Recht fallen und der Transit in Zukunft als innerrussische Angelegenheit betrachtet werden soll.
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Dieser Forderung nach einem russischen Korridor erteilte das litauische Parlament in einer Resolution eine klare Absage: Wie der Parlamentsvorsitzende Arturas Paulauskas laut Gazeta.ru unterstrich, werde man es nicht dulden, dass russische Züge ohne jegliche Kontrolle litauisches Gebiet durchqueren. Zur Begründung führte er an, dass eine entsprechende Regelung gegen geltendes EU-Recht verstoßen würde und damit die Glaubwürdigkeit der litauischen Politik innerhalb der Europäischen Union in Frage gestellt wäre.
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Transitsdokumente notwendig
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Gemäß einer Vereinbarung zwischen Russland, Litauen und der Europäischen Union benötigen russische Staatsbürger auf dem Weg von und nach Kaliningrad seit dem 1. Juli 2003 spezielle Dokumente, die den Transit durch das EU-Land Litauen erlauben.
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(jm/.rufo)
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