 Moskau. Im Streit um den Transit nach Kaliningrad hat es offenbar eine mündliche Einigung zwischen Vertretern der EU und Russland gegeben. Am Dienstag soll Russlands Außenminister Sergej Lawrow ein entsprechendes Dokument in Brüssel unterzeichnen. Im wesentlichen sehen die Regeln eine Vereinfachung und Verbilligung des Transits in die russische Enklave vor.
EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hatte sich bei seinem Moskau-Besuch dafür ausgesprochen, Kaliningrad in eine für beide Seiten offene Zone umzugestalten. Außerdem sagte er, dass eine prinzipielle Einigung darüber erzielt worden sei, den Verkehr in die Region rein marktwirtschaftlichen Regeln zu unterwerfen. Genauere Angaben machte Prodi jedoch nicht.
Am Freitag teilte dann der Duma-Abgeordnete Maxim Medwedkow mit, dass „alle Fragen zum Problem Kaliningrad und der EU-Erweiterung überhaupt gelöst“ seien. Die Transitgebühren durch Litauen sollen demnach ab 1. Mai deutlich niedriger als bisher ausfallen.
Auch beim Ausfüllen der Zolldokumente für Waren aus Kaliningrad werde es keine Schwierigkeiten geben, teilte der Chef des russischen Zollkomitees Michail Wanin mit. Das elektronisches System NCTS (New Computerized Transit System) übersetze automatisch den Text ins Litauische und verarbeite die Informationen innerhalb von zehn Minuten, versicherte Russlands oberster Zöllner.
Schriftlich fixiert werden soll die Einigung am 27. April in Brüssel, wenn Russlands Außenminister Sergej Lawrow die „Gemeinsame Erklärung von Russland und der EU zur Erweiterung der Europäischen Union“ unterzeichnet.
(ab/.rufo)
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