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Sarkissjan lauschte Medwedews Forderungen mit Vorsicht: Foto: newsru.com |
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Mittwoch, 03.09.2008
Georgien: Moskau will OVKS auf seine Seite ziehenMoskau. Vor dem Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Zusammenarbeit (OVKS) am Freitag in Moskau versucht Russland, die Mitglieder zu einer Resolution zugunsten seiner Kaukasus-Politik zu bewegen.
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Da die internationale Unterstützung für Moskaus Position gegenüber Georgien bisher ausbleibt, bemüht sich die russische Diplomatie nach Kräften, die Vertragspartner im postsowjetischen Raum auf ihre Seite zu ziehen.
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Eine günstige Gelegenheit bietet sich auf dem OVKS-Gipfel am 5. September in Moskau. Bereits im Vorfeld ist Präsident Dmitri Medwedew sehr aktiv: Er will den Mitgliedstaaten eine gemeinsame Erklärung zu den Ereignissen in Südossetien abringen. Mehr noch: Südossetien und Abchasien sollen in die Organisation aufgenommen werden.
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Dies brachte Medwedew am Dienstag beim Besuch des armenischen Präsidenten Sersch Sarkissjan zum Ausdruck. Sarkissjan übernimmt den Vorsitz in der OVKS, deshalb ist seine Haltung für Moskau so wichtig. Allerdings war die Reaktion des armenischen Staatsführers mehr als zurückhaltend.
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Die Erwartungen werden kaum erfüllt werden
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Medwedew erwartet von den sieben Mitgliedstaaten der OVKS (Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland und Usbekistan) die Annahme eines Kommuniques über die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens und eine Verurteilung der Handlungen Georgiens.
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Dass Moskau seinen Willen bekommt, ist aber kaum realistisch. Wenn eine Verurteilung Georgiens noch möglich ist, so wird die Anerkennung der beiden Republiken kaum zu erreichen sein. Die Mitglieder der OVKS wollen ihre an sich schon komplizierten Beziehungen zum Westen sicher nicht aufs Spiel setzen, ist in der russischen Presse zu lesen.
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Weißrussland und Usbekistan werden mit Gas geködert
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Mit dem Bündnispartner Weißrussland gab es bereits am 20. August Gespräche. Präsident Alexander Lukaschenko bekam für seine Loyalität mit Russland die Aussicht auf niedrigere Ölpreise und einen langfristigen Kredit über zwei Milliarden Dollar.
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Laut Kommersant kann es sich Lukaschenko aber erst nach dem 28. September leisten, die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anzuerkennen. An dem Tag wird nämlich ein neues Parlament gewählt.
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In Usbekistan war Premierminister Putin persönlich aktiv. Islam Karimow gilt in der OVKS als härtester Gegner der russischen Aktivitäten im Kaukasus. Das Ergebnis von Putins Reise: Die Gaspreise sollen neu geregelt und eine neue Pipeline gebaut werden. Inwieweit dies positive politische Folgen für Moskau haben wird, wird sich in naher Zukunft zeigen.
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