Dienstag, 09.09.2008
Lawrow: Russen bald formell keine Friedenstruppe mehrMoskau. Russland wird nach der Umsetzung der Vereinbarungen mit der EU zur Konfliktlösung in Georgien seine Truppen in Abchasien und Südossetien nicht mehr als Friedenstruppen betrachten, sondern als dort stationiertes Militärkontingent.
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Die Streitkräfte befinden sich auf den Territorien der beiden von Russland einseitig anerkannten Kleinstaaten auf Wunsch der dortigen Präsidenten und Parlamente, erklärte der russische Außenminister. Ihre Aufgabe sei es, auf absehbare Zeit einen Rückfall zu aggressiven Handlungen zu verhindern.
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In den von den russischen Truppen auf georgischem Gebiet entlang der Grenzen der beiden Republiken eingerichteten Sicherheitszonen werden nach den gestrigen Vereinbarungen europäische Militärbeobachter die Rolle der Friedenstruppen übernehmen. Laut Lawrow soll das Kontingent aus 100 Mann seitens der EU und 100 Mann aus OSZE-Staaten bestehen.
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Auf diese Weise liege die Verantwortung dafür, dass sich georgische Aggressionen nicht mehr wiederholen, auf den Schultern der internationalen Abordnungen, erklärte Lawrow.
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Innerhalb Abchasiens und Südossetiens werden sich in Zukunft wieder Beobachter der UN bzw. der OSZE-Missionen aufhalten, die schon vor Ausbruch des Kriegs am 7. August dort aktiv waren, so Lawrow. An diesen Missionen seien auch russische Fachleute beteiligt. Eine aktive russische Beteiligung an dem neuen OSZE-Kontingent sei für Moskau keine prinzipielle Frage, so Lawrow.
Russland habe bei den Gesprächen mit der EU darauf bestanden, dass bei den für Mitte Oktober anberaumten Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts in Genf auch Vertreter Südossetiens und Abchasiens mit am Tisch sitzen werden, sagte er.
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Das russische Außenministerium wird heute formell diplomatische Beziehungen mit den Regierungen in Zchinwali und Suchumi aufnehmen.
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Bisher hat neben Russland nur Nicaragua Abchasien und Südossetien anerkannt. Weißrusslands Staats-Chef Alexander Lukaschenko kündigte allerdings schon an, dass sein Land demnächst mit diesem Schritt folgen werde.
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