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| Die Tandemspartner Putin und Medwedew driften immer weiter4 auseinander. (Foto: TV) |
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Donnerstag, 09.08.2012
Putin vs. Medwedew: wer reagierte auf Georgien-Angriff?Moskau. Um den Fünftagekrieg gegen Georgien vor vier Jahren ist ein Streit entbrannt. Militärs werfen Medwedew vor, auf den Angriff zu zögerlich reagiert zu haben. Putins und Medwedews Sichtweisen gehen weit auseinander.
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Der Profilierungskampf zwischen den Tandemspartnern Wladimir Putin und Dmitri Medwedew geht in eine neue Runde. Anlass ist ein Dokumentarfilm zu dem von Georgien angezettelten Krieg um Südossetien im August 2008.
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Ein Tritt in den Hintern
In dem 47 Minuten langen Streifen beschweren sich hohe russische Offiziere, der Befehl zum Eingreifen sei um einen Tag zu spät erfolgt und deshalb seien unnötig viele Menschen Soldaten und Bürger von Zchinwali ums Leben gekommen. Putin musste erst Tritte austeilen, bevor alles losging, heißt es dort wörtlich.
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Wem er in den Hintern hätte treten müssen, liegt auf der Hand dem damaligen Präsidenten Dmitri Medwedew. Laut der Generalität habe Georgien auf einen günstigen Moment gelauert, um gegen Zchinwali vorzugehen. Der Moment sei 2008 gekommen, als sie nach dem Wechsel des Oberkommandierenden eine Schwäche ausgemacht haben. Gemeint ist der Einzug von Dmitri Medwedew in den Kreml.
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Putin erklärte am Mittwoch vor Journalisten, er wolle bei solch sensiblen Fragen wie dem Befehl, einen militärischen Schlag auszuführen, eine derartige Wortwahl nicht akzeptieren. Aber man habe in diesem Fall zu lange gewartet, drei Tage; der Beschuss in Georgien hätte bereits am 4./5. August begonnen.
Alle Entscheidungen kamen zur rechten Zeit
Dmitri Medwedew widerspricht seinem Chef. Bei einem Besuch in Südossetien erklärte er: Alle Entscheidungen wurden genau zu dem Zeitpunkt getroffen, als es nötig war. Ich bin davon ausgegangen, dass sie einen ausländischen Staat betrafen, als den wir Georgien (
) anerkannten.
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Es sei um die territoriale Integrität Georgiens gegangen, und ein Militärschlag sei nur im Falle einer direkten Aggression gegen Bürger Russlands und russische Friedensstifter möglich gewesen. Die hat in der Nacht auf den 8. August begonnen, so Medwedew.
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Er habe zweieinhalb Stunden nach Beginn der georgischen Angriffe auf Südossetien den Befehl zum Rückschlag gegeben, und das sei genau der richtige Zeitpunkt gewesen: Wer etwa anderes sagt, weiß das entweder nicht oder stellt es falsch da.
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Wird Medwedew ausgehebelt?
Nach dem Ämtertausch zwischen Putin und Medwedew zeigt sich immer mehr eine Tendenz, Medwedews Machtposition einzuschränken. Putins Image vom starken Mann wird dabei wieder mächtig aufpoliert, Medwedews insgesamt liberalere Initiativen werden dagegen immer weiter beschnitten.
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So waren unlängst drei neue restriktive Gesetze über die Bezeichnung von Polit-NGOs als ausländische Agenten, die Strafbarkeit von Verleumdung und die Kontrolle des Internets vom Föderationsrat gebilligt worden. Medwedews Vorschlag, einen einheitlichen Wahltag einzuführen, war abgeschmettert worden.
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