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Jekaterina Samuzewitsch von Pussy Riot sucht als erste ihr Glück in Straßburg. (Foto: newsru.com)
Jekaterina Samuzewitsch von Pussy Riot sucht als erste ihr Glück in Straßburg. (Foto: newsru.com)
Freitag, 19.10.2012

Erste Pussy Riot-Frau zieht mit Klage nach Straßburg

Moskau. Jekaterina Samuzewitsch von Pussy Riot klagt am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Sie prozessiert wegen „Verletzung der Meinungsfreiheit, gesetzeswidriger Strafverfolgung und unbegründeter Haft“.

Irina Chrunowa, die Anwältin der auf Bewährung freigelassenen Moskauer Punkmusikerin, hält selbst die Bewährungsstrafe ihrer Mandantin für eine Verletzung des Rechts auf Meinungsfreiheit“, denn die zuständigen russischen Gerichte hätten mehr als einmal die europäische Konvention über Folter verletzt:

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• Straßburg: Russland verschleppt Katyn-Aufklärung (16.04.2012)
• Straßburg verpflichtet Moskau zur Schwulenparade (21.10.2010)
• Pussy Riot: Haftaufschub wegen minderjährigen Kindern? (17.10.2012)
• Pussy Riot: Gericht lässt eine von drei Frauen frei (10.10.2012)
„Die Verhandlungen liefen ganze Tage, es gab maximal 30 Minuten Pause. Dabei hatte die Klägerin die ganze Zeit keine Möglichkeit, Nahrung zu sich zu nehmen, Wasser zu trinken und ordentlich zu schlafen. Um zum Gericht gebracht zu werden, musste sie jeden Morgen um fünf oder sechs aufstehen.“

"Der Fall ist einzigartig"


Auch die beiden zu zwei Jahren Straflager verurteilten Frauen von Pussy Riot bereiten Klagen in Straßburg vor. „Der Fall ist einzigartig, weil bei dem Prozess nicht nur russische Gesetze verletzt wurden, sondern auch internationale Rechtsnormen“, sagt ihr Anwalt Nikolai Polosow.

Ihr Antrag auf Haftaufschub bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ihrer minderjährigen Kinder war zuvor von einem Moskauer Bezirksgericht abgeschmettert worden.

Empörung bei Gläubigen


Samuzewitschs Entscheidung für den Gang nach Straßburg löst bei manchen orthodoxen Gläubigen Empörung aus. „Samuzewitsch hat eine Chance bekommen, aber sie setzt ihren Kampf gegen Mutter Kirche und unsere Heimat fort“, kommentiert Kirill Frolow, der Leiter der Assoziation russisch-orthodoxer Experten.

Laut Anatoli Ptschelinzew, dem Vorsitzenden des Slawischen Rechtszentrums, will Pussy Riot mit diesem Schritt „das Aufsehen um ihren Fall verlängern“: „Damit wollen sie erreichen, dass der Fall Pussy Riot nicht in Vergessenheit gerät.“



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Royaler 08.12.2012 - 16:00

Straßburg

Straßburg - Fokus für Russland
für vermutlich lange Zeit,
eine supranationale Institution
richtet, das ist zumindest eine Orientierung in finsteren Zeiten.
Pussy Riot machts, macht 1Live
Sonderpreise, macht weiter und weiter und läßt Russland zunächst zumindest von außen betrachtet,
nicht zu Stabilität auf Putin-Niveau gelangen.

Russland bekommt etwas Vergleichbares wie Straßburg alleine nicht auf die Reihe. Russland entpuppt sich hingegen mehr und mehr als Unrechtsstaat, der wie Urscheusal Stalin nur mit Straflager den \"Lügner - Laden\" aufrecht erhalten kann.

Die Macht zu stabilisieren wird
von der Staatsspitze vermutlich
jede Regung der Gerechtigkeit
im Ausland wie im Inland als russenfremd und - feindlich zur Abschreckung \"hochmarkieren\" lassen.

Mal sehn, wie lange sich das hochschaukeln läßt - bis der zumindest gegenüber Frau Merkel lupenreine Semitenverteidiger Putin selbst sein \"Nürnberg\" vor
die Nase gesetzt bekommt?

Nachsatz:

Ach nee, der Dreck von Putin mit seiner - die Deutschen mit \"Eintölpelei\" umgarnenden - Behauptung, angeblich seien Pussy Riot antisemitisch, ekelt an in tiefster deutscher Seele, das hallt nach bis nach Jerusalem.


Paulsen-Consult 10.11.2012 - 14:37

Viel gelernt in der DDR

Das Beispiel Pussy Riot hat übrigens einen Vorläufer, der interessant zu betrachten ist. Das Punkkonzert in der Zionskirche in Ost-Berlin 1987. Damals spielte Element of Crime in Ost-Berlin und das Konzert wurde von Ost-Berliner Neonazis überfallen. Die Punks wurden nicht bestraft, das Konzert in der Kirche war genehmigt. Der Rädelsführer der Neonazis erhielt zunächst zwei Jahre Dann wurde das Strafmass nach politischer Intervention noch auf vier Jahre erhöht. Übrigens drohte die Stasi Oppositionellen gern mit Überfällen von Neonazis. Heute in Moskau finden solche Überfälle ebenfalls geplant statt, wie die Ereignisse im Kampf um den Moskauer Stadtwaldt zeigten. In den Knast gehen allerdings die Punks, die in der Kirche spielen. Das Strafmaß ist vergleichbar.
Staatstragende Qualitäten hatten Neonazis übrigens sowohl in der DDR, wie sie in der NVA sogar Hitlers Geburtstag feiern durften und Wehrsportgruppen bildeten, als auch in Moskau, wo sie gelegentlich gegen unliebsame Oppositionelle eingesetzt werden.
Putin hat auch hier in der DDR viel gelernt.


Paulsen-Consult 10.11.2012 - 14:22

gerds Psychiatriequatsch kommentiere ich nicht

ich weise nur darauf hin, dass jeder Dritte im Laufe seines Lebens eine ausgeprägte psychische Störung entwickelt. Ich hoffe, gerd ist nicht dabei, weil er dann Angst haben muss in der Psychiatrie \\\\\\\"gefangen\\\\\\\" zu sein.


Stoll 04.11.2012 - 17:09

Die Einweisung von Andersdenkenden und unbequemen Staatsbürgern in die Psychiatrie war in der Sowjetunion Alltag. Solche Forderungen aufzustellen, zeigt mir absolute Menschenfeindlichkeit und Dummheit.


gerd 04.11.2012 - 13:04

Ach die Armen Mädchen

Für die Aktion hätten Sie einen Marketingpreis verdient!
Das Spiel mit den Dumpfen im Westen hat gewirkt.
Der provokante Namen und die Aktion hier http://plucer.livejournal.com/55710.html hatten nicht gereicht um Aufmerksamkeit zu erzielen.

Der Fehler der Justiz war Sie zum Arbeitslager zu verurteilen!
Sorgerechtsentzug und Einweisung in die Psychiatrie wären eher angebracht gewesen


Paulsen-Consult 02.11.2012 - 21:09

Lieber Royaler,

so sehr ich Ihnen grundsätzlich zustimme, in der Einschätzung der russischen Justiz, gibt es dort nichts aufzuarbeiten.
Aufarbeiten kann man erst dann, wenn man etwas substantiell geändert hat, z.B. eine Diktatur beseitigt hat, oder ein korruptes Justizwesen korrigieren konnte. Dann arbeitet man die vorangegangenen Schweinereien ab oder auf. Aktuell ist Pussy Riot aber nicht mehr und nicht weniger, als ein kleines Beispiel gelenkter Justiz in Russland. Auffälliger war das bei Chodorkowski, wo der Richter seine eigene Urteilsbegründung kaum lesen konnte und ihm immer wieder etwas \"hereingereicht\" werden mussste, bis er sicher war, dass er schließlich alles politisch korrekt gemacht hatte.


Royaler 21.10.2012 - 01:33

"fusselig"

Straßburg wird sich befassen. Das gilt es zu beobachten.
Es geht im Kern mitnichten um die Aktion der drei Damen, die verurteilt wurden. Sondern es geht darum, was die Aktion und staatliche und kirchliche Reaktionen über den Zustand Russlands nach dem durch Betrug amtierenden Putin III samt Duma aussagen.
Das ist sehr wohl wesentlich zu diskutieren, weil es viele Russen interessiert und mittlerweile die
Interessierten weltweit.
\"fusselig\" wirkt dazu inadäquat


Baumfreundin 19.10.2012 - 21:43

Hat die Menschheit keine anderen Probleme?

Syrien,Irak, libyen ,Finanzemnn usw. und wir sollen uns über schlechterzogene Fräiuleins den Mund fusselig reden!


Stoll 19.10.2012 - 10:19

Kirill Frolow gehört mit zu Putins Unterdrückungsmaschinerie. Die Kirche prügelt immer weiter auf die Musikerinnen ein und gemeint sind damit auch viele Oppositionelle, die sich längst von Putin verabschiedet haben. Russland wird eine weitere krachende Ohrfeige vor dem Menschengerichtshof bekommen und das nun schon mit schöner Regelmäßigkeit. Leichte Schläge auf den Hinterkopf, sollen das Denkvermögen erhöhen. Putin verdient einen klassischen KO schon in der ersten Runde.


Royaler 19.10.2012 - 10:15

Pasjunin Korrektur

Die Justiz in Russland sieht sehr wohl ihre Eingebundenheit in ein weltweites System, da muss der russische Gläubige, vor allem als Religionsfunktionär, noch etwas nacharbeiten:
dazu Juri Pasjunin, einer der Richter der letzten Verhandlung gegen Pussy Riot:
\"Wenn die Urteile nicht korrekt sind, wird die nächste Instanz oder der Europäische Gerichtshof die Urteile korrigieren.\"
\"Das Urteil ist gerecht und frei von jeder Beeinflussung.\"
Vgl. Der Spiegel
Fazit: Russlands Justiz kanns, was Rechtsstaatlichkeit angeht, alleine am allerwenigsten.
Da ist noch Vieles, nicht nur zum Pussy Riot Prozess aufzuarbeiten.
Auch dank Pussy Riot bleibt es jetzt zum Glück ein Dauerthema für alle in Russland.


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