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| Putin weiß auch, dass Geschenke an die Wähler kurz vor den Wahlen zu machen sind. |
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Donnerstag, 16.06.2011
Putin verteilt Wahlgeschenke an StaatsdienerMoskau. Vor den Wahlen in Russland werden die Gehälter der Angestellten im öffentlichen Dienst angehoben. Laut Premier Putin gibt es in diesem Jahr gleich zwei Steigerungen. Die Stimmen der Staatsdiener werden gebraucht.
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Im russischen Haushalt sind bereits 10,6 Milliarden Rubel (265 Millionen Euro) für die Anhebung der Gehälter vorgesehen. Das entspricht einer Steigerung von 6,5 Prozent. Damit soll die Inflation ausgeglichen werden, die laut offiziellen Prognosen in diesem Bereich liegt.
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Zwei Gehaltssteigerungen pro Jahr
Doch dabei will Wladimir Putin es nicht bewenden lassen. Im vergangenen Jahr habe Russland leider keine Möglichkeit gehabt, den Angestellten des öffentlichen Dienstes einen Inflationsausgleich zu zahlen, bedauerte der Premier auf der Jahreskonferenz der Internationalen Arbeitsorganisation ILO in Genf.
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Dafür werde es in diesem Sommer die 6,5prozentige Anhebung geben. Wir erwägen und werden wahrscheinlich auch den nächsten Schritt noch im Herbst machen, auch wenn der nicht im Budget vorgesehen ist, kündigte Putin weiter an.
Hoher Ölpreis ermöglicht Wahlgeschenke
Dank dem hohen Ölpreis kann sich die russische Regierung derartige Geschenke vor den Wahlen leisten. In den ersten vier Monaten lag der Durchschnittspreis für ein Barrel russisches Urals-Öl bei über 106 USD das sind knapp zehn USD mehr als im Vorkrisenjahr 2008 und mehr als 30 USD über den ursprünglichen Prognosen des Finanzministeriums.
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Laut dem Finanzministerium ist dadurch sogar ein fast ausgeglichener Haushalt möglich, Vize-Wirtschaftsminister Andrej Klepatsch rechnet mit einem Defizit von 0,6 0,8 (anstelle von 3,6) Prozent, sollte die Regierung die Ausgaben nicht vergrößern.
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Gewählt werden Duma und Präsident
Genau dies wird wohl geschehen: Die Renten wurden bereits angehoben und könnten ebenfalls mit den Gehältern der im öffentlichen Dienst Beschäftigten noch ein zweites Mal in diesem Jahr indiziert werden.
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Denn im Dezember stehen die Duma-Wahlen an. Zudem wird Anfang des kommenden Jahres auch der Präsident Russlands gewählt. Putin hat offiziell noch nicht erklärt, ob er teilnehmen werde.
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In jedem Fall sind die Stimmen der Rentner und Staatsdiener wichtig. Rentner sind traditionell pflichtbewusste Wähler. Die steigenden Renten sollen sie davon abhalten, ihr Kreuzchen bei den Kommunisten zu machen.
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Loyalität der Staatsdiener schwindet
Auch der Unterstützung der Angestellten im öffentlichen Dienst ist sich die Regierung nicht mehr sicher. Angestellte des öffentlichen Dienstes galten lange als eine Machtstütze, allerdings hat sich die Situation zuletzt geändert und sie wurden zu einer Risikogruppe, erklärt der Leiter der Stiftung Petersburger Politik Michail Winogradow.
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Seinen Angaben nach waren es vor allem Staatsdiener, die sich aktiv am Protest gegen Kaliningrads Gouverneur Georgi Boos beteiligt haben und so seinen Rücktritt erzwangen. Boos wurde im Herbst vergangenen Jahres abgelöst, nachdem es in der Stadt zu mehreren Demos gegen seine Politik gekommen war.
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Romantik, Sonnenuntergang, weite Ferne, keine Fische - aber trotzdem schön. Sommerabend am Waldai-See.
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