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| Dreckschleudern und Steuersünder - Aluminiumproduktion in Russland. (Foto: newsru.com) |
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Montag, 15.08.2011
Keine Steuergeschenke mehr für Wirtschaftsriesen!Krasnojarsk. Abgeordnete des Krasnojarsker Parlaments fordern im Vorfeld der Duma-Wahlen das Verbot von Geschäftsmodellen, bei denen dem Staat Unsummen an Steuern verloren gehen. Betroffen wäre u. a. der Alu-Riese RusAl.
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Tolling nennt sich dieses Schema auf Neurussisch. Gemeint ist damit eine Methode, Teile der Produktion ganz oder teilweise, real oder scheinbar, in ein anderes Land zu verlagern, um so Steuerbegünstigung oder -befreiung zu erreichen.
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Ein Paradebeispiel für solche Praktiken ist Oleg Deripaskas Aluminiumkonzern RusAl, dessen Werk KrAZ dem Krasnojarsker Gebiet in Sibirien eigentlich Riesensteuersummen einbringen müsste. Dass es das nicht tut, sondern das meiste Geld am Fiskus vorbei geht, liegt eben an diesem Tolling.
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Russland doppelt geschädigt
RusAl importiert Roterde (zollfrei), um dann Aluminium zu produzieren und zu exportieren ebenfalls zollfrei oder weitgehend zollfrei. Die Alufabrik in Russland bekommt für ihre "Dienstleistung" aber nur eine minimale Bezahlung - und führt dementsprechend wenig Steuer ab.
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Russland ist damit doppelt geschädigt: Die Aluminiumproduktion ist schädlich für Mensch und Natur, und eine Entschädigung durch angemessene Steuerzahlungen fällt ebenfalls weg. Den Regionen geht dadurch eine Menge Geld verloren.
Geschenk für Russlands Oligarchen
Kein Wunder, dass die im Krasnojarsker Gebietsparlament vertretenen Parteien jetzt im Vorfeld der Duma-Wahlen ein Verbot von Tolling fordern. Das großzügige Steuergeschenk des Staates an die in den 1990er Jahren aufstrebenden Wirtschaftsbosse soll weg.
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Darüber herrscht Einigkeit bei allen Parteien. Nikolai Trikman vom Gerechten Russland sagte gegenüber der Unabhängigen Nachrichtenagentur NIA: Natürlich muss Tolling verboten werden, damit die Steuern dort bleiben, wo ein Unternehmen arbeitet, wie im Falle von KrAZ im Gebiet Krasnojarsk.
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Sergej Naratow von den Rechtsliberalen (LDPR) weist darauf hin, dass Tolling ein allgemeinrussisches Problem in allen Regionen sei und nicht nur Krasnojarsk beträfe. Eine Entscheidung darüber müsse auf föderaler Ebene getroffen werden.
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Dieser Meinung ist auch Sergej Syrjanow von der Kreml-Partei Einiges Russland: Die Abgeordneten vor Ort können dieses Problem nicht lösen, es ist eine Frage der föderalen Gesetzgebung, ich würde sogar sagen: der Führung des Landes, der Regierung.
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Ob die Regierung in Moskau allerdings gewillt ist, den Oligarchen ein empfindliches Stück von ihrem Gewinnkuchen abzuschneiden, kann zumindest bezweifelt werden.
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Containerumschlag im Hafen von St. Petersburg: Auf diese Weise importiert Russland vor allem - exportiert werden vorrangig Rohstoffe wie Öl, Gas, Metall und Holz.(Topfoto:Deeg/.rufo)
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