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Donnerstag, 12.05.2011
Medwedew wenig euphorisch über Putins neue VolksfrontMoskau. Premier Putin hat versichert, dass Präsident Medwedew den von ihm initiierten Aufbau einer Allrussischen Volksfront um seine Hauspartei Einiges Russland unterstützt. Medwedew äußerte sich kurz darauf allerdings mehr als zurückhaltend über das Projekt: Es sei zulässig.
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Wladimir Putin erklärte heute bei einem erneuten Treffen mit potentiellen Beteiligten des Wahl-Bündnisses, dass der Kreml-Chef die Idee eines Bündnisses von öffentlichen Organisationen mit der Partei ER unterstütze. Wir haben über diese Sache recht ausführlich mit Dmitri Anatoljewitsch Medwedew gesprochen und alle Fragen erörtert. Er unterstützt, was wir machen, so Putin.
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Medwedew äußerte sich kurz darauf erstmals selbst zu der Idee, die Kandidatenliste der Putin-Partei um parteilose Vertreter von gesellschaftlichen Verbänden, Gewerkschaften etc. zu erweitern: Er verstehe die Motive der Partei ER, die ihren Einfluss im Land wahren möchte. Die Ausrufung derartiger Bündnisse verstoße nicht gegen das Wahlrecht, so Medwedew, sondern sei normale Wahlkampftaktik.
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Der Präsident erklärte, auch die anderen Parteien könnten derartige Wahlallianzen mit potentiellen Verbündeten eingehen. Seine Aufgabe als Staatschef sei es darauf zu achten, dass das Wahlgesetz korrekt angewandt und auf dem politischen Feld die notwendige Konkurrenz geschaffen werde. Nur in diesem Fall wird unser politisches System stabil werden, so Medwedew.
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Medwedew erklärte, dass er den Ausgang der Duma-Wahlen im Dezember 2012 für offen halte, der eigentliche Wahlkampf stünde noch bevor. Keine Partei dürfe sich dabei dafür für dominierend halten.
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