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| Medwedew in Warschau: Die russisch-polnischen Beziehungen brauchen mehr Normalität. (Foto: RIA Novosti) |
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Montag, 06.12.2010
Medwedew in Polen: Beziehungen brauchen NormalitätWarschau. Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Warschau eingetroffen. Bei der Visite geht es um die Normalisierung der traditionell schwierigen Beziehungen auf allen Ebenen.
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Medwedew besucht Polen als erster russischer Spitzenpolitiker nach dem tragischen Flugzeugunglück, bei dem im April eine hochrangige polnische Regierungsdelegation mit Präsident Lech Kaczynski an der Spitze bei Smolensk ums Leben gekommen war.
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Nach seinem Gespräch mit dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski sagte Medwedew auf der Pressekonferenz, sein Besuch solle ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der russisch-polnischen Beziehungen werden, die leider degradiert seien. Jetzt sei es Zeit, ihnen neuen Atem einzuhauchen.
Mehr Alltäglichkeit
Komorowski betont seinerseits, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern bräuchten mehr Alltäglichkeit. Medwedew stimmt dem zu: Unsere Beziehungen sollten nicht als etwas Extraordinäres oder Extravagantes angesehen werden. Sie sollen normal werden, und dafür gibt es alle nötigen Voraussetzungen.
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Katyn und Smolensk
Die Beziehungen zwischen Russland und Polen brauchen wahrhaftig Normalität. Viele Jahre stand das Massaker von Katyn zwischen den beiden Ländern. Jetzt hat Russland offiziell die Schuld Stalins an der Ermordung von tausenden polnischen Offizieren im Jahre 1940 eingestanden.
Für diese Entscheidung sprach Komorowski Russland seinen Dank aus. Medwedew betonte seinerseits, man werde weiterhin zusammen am Katyn-Dossier arbeiten. Auch die Aufklärung des tragischen Unglücks von Smolensk haben beide Präsidenten zur Chefsache erklärt.
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Russland soll schnell in die WTO
Es ging am ersten Tag der Visite natürlich auch um Wirtschaftsfragen. Komorowski betonte: Warschau wartet mit Ungeduld auf Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO. Wir hoffen sehr darauf, denn dadurch würden die Wirtschaftsbeziehungen Russlands nicht nur zu Polen, sondern auch zu anderen WTO-Mitgliedern gefördert.
Gazprom an Lotos interessiert
Medwedew ist natürlich nicht allein nach Warschau geflogen. Im Schlepptau hat er eine umfangreiche Delegation, zu der u. a. Außenminister Sergej Lawrow, Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina und Energieminister Sergej Schmatko.
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Die russischen Unternehmen sind daran interessiert, an der Privatisierung der polnischen Ölverarbeitungsfirma Lotos teilzunehmen, ließ Schmatko verlauten. Schmatko wollte keine Namen nennen, aber Gazprom-Chef Alexej Miller, der ebenfalls zur russischen Delegation gehört, ließ keinen Zweifel am Interesse seines Konzerns.
Bei den Wirtschaftsgesprächen in Warschau geht es natürlich auch um das russische Gasgeschäft mit Westeuropa, dem Polen immer noch sehr kritisch gegenüber steht.
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Besuch bei Chopin
Wie üblich bei Staatsbesuchen, hatten die Gattinnen der Präsidenten ein eigenes Programm. Während Medwedew und Komorowski hinter verschlossenen Türen konferierten, besuchten Swetlana Medwedewa und Anna Komorowska das Warschauer Chopin-Museum.
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Kranzniederlegung und Brüssel
Dmitri Medwedewwird sich im Laufe seiner Visite auch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk treffen. Am Dienstag ist zudem eine Kranzniederlegung am Denkmal für die Sowjetsoldaten vorgesehen.
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Danach geht es weiter nach Brüssel, wo der russische Präsident am Russland-Eu-Gipfel teilnimmt.
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