|
Dienstag, 15.11.2011
Wahlkommission verklagt internationale WahlbeobachterMoskau. Die russische Wahlkommission ist unzufrieden: Internationale Wahlbeobachter von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats haben den Wahlkampf kritisiert. Wegen unzulässiger Einmischung will die Wahlkommission nun klagen.
|
|
Eigentlich wollten sich die Vertreter des Europarats am vergangenen Dienstag mit dem Chef der russischen Wahlkommission Wladimir Tschurow treffen. Doch der hatte wichtigeres zu tun und sagte das Treffen in letzter Sekunde ab.
|
Daraufhin machte sich die Mission eigenständig daran, die Situation vor den Duma-Wahlen am 4. Dezember zu überprüfen. Die Wahlbeobachter kritisierten eine Reihe von Mängeln.
So machten die Gäste aus dem Ausland auf die merkwürdige Übereinstimmung von Plakaten der Moskauer Wahlkommission und der Partei "Einiges Russland" aufmerksam. Die riesigen Plakate waren nicht nur im gleichen Farbton gehalten, sondern auch mit der gleichen Zeichnung versehen.
Ganz logisch, erklärte Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin: "Wenn wir über Einiges Russland reden, so ist klar, dass in Moskau die Führung der Stadt und der Partei in ein und derselben Person auftreten."
|
Der Wahlkommission hat die Kritik der Wahlbeobachter trotzdem nicht gefallen. Sie legte bei der Generalstaatsanwaltschaft Beschwerde ein. Die Wahlbeobachter hätten sich nicht offiziell äußern dürfen, denn ihre Visite galt als Kennenlern-Besuch und die Mission war nicht offiziell registriert, so die Begründung.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
