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Dienstag, 21.08.2012
Syrien: Lawrow warnt USA vor militärischem AlleingangMoskau. Nach der Drohung von Präsident Barack Obama mit einer Militäraktion in Syrien hat Russland die USA indirekt vor einem Alleingang gewarnt. Moskau lege viel Wert darauf, dass internationales Recht und die Charta der Vereinten Nationen nicht verletzt würden, sagte Außenminister Sergej Lawrow.
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Sergej Lawrow erinnerte daran, das laut UN-Charta ein militärisches Eingreifen nur auf Beschluss des Sicherheitsrates möglich sei. Alles andere wäre aus Moskauer sicht völkerrechtlich ein Angriffskrieg. Allerdings würden im Sicherheitsrat Russland und auch China gegen einen Militäreinsatz ihr Veto einlegen, bekräftigten heute beide Seiten bei einem Treffen Lawrows mit dem chinesischen Staatsrat Dai Bingguo.
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Amtlich dementiert wurden heute Berichte, Russland habe Chemiewaffen an Syrien geliefert. Unterdessen erklärte die Assad-Regierung in Damaskus, man werde Chemiewaffen nie gegen das eigene Volk, sondern notfalls nur gegen eine ausländische Intervention einsetzen.
US-Präsident Barack Obama hatte mit einem Militäreinsatz gedroht, wenn in Syrien Chemiewaffen zum Einsatz kämen.
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Bei einem Besuch einer syrischen Regierungsdelegation in Moskau stellte sich Russland erneut demonstrativ hinter die Führung in Damaskus. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad sei auf dem richtigen Weg, müsse aber mehr Anstrengungen für eine nationale Versöhnung unternehmen. Der Einsatz sei bislang «nicht ausreichend», sagte Lawrow heute bei einem Treffen mit dem syrischen Vizeregierungschef Kadri Dschamil.
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Fakt ist: Ein erheblicher Teil des Volkes ist unzufrieden mit der Situation, und deshalb ist die nationale Versöhnung Aufgabe Nummer Eins, so Lawrow.
(mit Material von dpa)
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