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Dienstag, 31.07.2012
Russische Regierung spricht vom Notstand in SyrienMoskau.Die Lage in Syrien ist nach Einschätzung der russischen Regierung katastrophal. In einer offiziellen Lageeinschätzung ist vom "Notstand" die Rede. Das hat Auswirkungen auf die russischen Diplomaten vor Ort.
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Bisher galt Syrien für Moskau als ein Land "in einer komplizierten gesellschaftlichen und politischen Lage". Per Dekret hat Premier Dmitri Medwedew den Status in "Notstand" geändert. Unterzeichnet wurde das Dokument bereits vor fünf Tagen. Es wurde aber erst am Dienstag auf der Seite der Regierung veröffentlicht.
Für russische Diplomaten in Damaskus bedeutet das konkret, dass es ab sofort eine Gefahrenzulage von 40 Prozent zum Gehalt gibt. Zudem zählt jeder Arbeitstag nun doppelt.
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Politisch ist die Entscheidung ein Indiz dafür, dass Moskau kaum noch an die Verwirklichung des Annan-Plans glaubt. In Syrien herrscht seit 16 Monaten ein Bürgerkrieg, der nach Einschätzung der UN bereits 16.000 Todesopfer gefordert hat.
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Neben Syrien gelten die Notstandsregeln für russische Diplomaten noch in sechs Ländern: Afghanistan, Irak, Jemen, Libyen, Palästina und dem von Georgien abtrünnigen Südossetien, dessen Souveränität Moskau 2008 anerkannt hat.
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