Russland morgen: Europarat mit Resolution zu Georgien
Straßburg. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats diskutiert am Donnerstag eine Resolution zum Kaukasus-Konflikt. Russland wird darin aufgefordert, die Anerkennung von Abchasien und Südossetien zurückzunehmen.
Der Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung, Terry Davis, hat am Mittwoch seinerseits erklärt, Schuld an dem Konflikt seien beide Seiten Georgien und Russland. Jedoch könne Georgien nicht als Aggressor eingestuft werden, da die Militäroperation auf eigenem Territorium stattfand. Er verglich sie mit den Militäraktionen, die Russland vor ein paar Jahren in Tschetschenien durchgeführt hat.
Die russische Delegation in Straßburg wird am Donnerstag gegen den ausgearbeiteten Resolutionsentwurf auftreten, teilte indes Leonid Sluzki, der stellvertretende russische Delegationsleiter, mit. Es gibt ernsthafte Divergenzen mit der Position Russlands, sagte er.
Der Petersburger Dialog ist eröffnet. Der deutsch-russische Dialog zur Stärkung der Zivilgesellschaft findet seit 8 Jahren in diesem Rahmen statt. (Foto: Mrozek/.rufo)
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