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Video-Pressekonferenz vor dem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Foto: Jahn/.rufo) |
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Mittwoch, 07.06.2006
Shanghai Gruppe: Iran kein TerrorstaatMoskau. Zhang Deguan, Generalsekretär der Shanghai Gruppe, gab Auskunft zum anstehenden Gipfel der Organisation. Schwerpunktthemen beim Jubiläums-Treffen: Terrorbekämpfung, politische und ökonomische Zusammenarbeit.
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Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist nicht die NATO des Ostens. Das ist eine Fehlinterpretation, stellte Zhang Deguan zu Beginn der Fragerunde klar. Die russische Nachrichtenagentur RIA hatte am Dienstag Journalisten zur Videokonferenz mit dem Generalsekretär der Organisation in ihr Pressezentrum am Subowski Boulevard eingeladen.
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Stabilisierung statt Separatismus
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Im Gegensatz zum Nordatlantischen Bündnis, so der chinesische Diplomat weiter, sei die Organisation nie als reines Verteidigungsbündnis konzipiert worden. Arbeitsschwerpunkte sind nach wie vor die gemeinsame Bekämpfung des internationalen Terrorismus sowie die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den sechs Mitgliedsstaaten. Diese Themen werden auch beim Gipfel zum fünfjährigen Bestehen der Organisation am 14. und 15. Juni in Shanghai oben auf der Tagesordnung stehen, so Deguan.
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Die Stabilisierung der Region Zentralasien, die Eindämmung von Separatismus und die Begrenzung des Waffenhandels seien wichtige Ziele bei der Bekämpfung des Terrorismus. Konkrete Maßnahmen sind bereits geplant: Im kommenden Jahr wird ein Antiterror-Training der Streitkräfte der Mitgliedsstaaten in Russland stattfinden.
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Bedrohliche Situation in Usbekistan
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Auf die Haltung der Organisation zum Iran angesprochen, antwortete Deguan: Der Iran ist nach unserer Einschätzung kein Staat, der Atom-Terrorismus ausübt. Ich hoffe, dass sich die Beziehungen zwischen dem Iran und den westlichen Staaten verbessern und sich der Konflikt beruhigt. Beunruhigender sei die Situation in Usbekistan, wo sich religiöse Kräfte in die Politik einmischten. Das sagt eine Menge aus. Wir müssen der Region Zentralasien deshalb mehr Aufmerksamkeit schenken.
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Bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gebe es bereits erfreuliche Fortschritte. Handelsverträge und Kooperationsabkommen bestünden auf den Gebieten Logistik, Energie, Landwirtschaft. In Kürze seien Abkommen über den Handel mit Erdgas und Wasserkraft zu erwarten.
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(cj/.rufo)
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