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Freitag, 25.11.2011
Präsidentenwahlen offiziell auf 4. März angesetztMoskau. Der Föderationsrat hat heute den schon lange bekannten Termin der Präsidentenwahlen am 4. März 2012 offiziell bestätigt. Damit ist der Weg frei für die Aufstellung von Kandidaten um das Amt des Kreml-Chefs.
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Nach dem russischen Wahlgesetz sollte der Wahltermin eigentlich am zweiten Sonntag jenes Monats sein, in dem zuletzt die Präsidentenwahlen abgehalten wurden. Dies wäre der 11. März. Da jedoch am 8. März, einem Donnerstag, der arbeitsfreie Internationale Frauentag ist, wurde dieser Sonntag anstelle des Freitags zum Arbeitstag erklärt. In so einem Fall wird der Wahltermin auf den ersten Sonntag im Monat gelegt.
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Die auf dem letzten Parteitag der Tandem-treuen Parte Einiges Russland (ER) bereits angekündigte und frenetisch gefeierte Kandidatur von Premierminister Wladimir Putin wird voraussichtlich von der Partei bereits am Sonntag von der Partei offiziell bestätigt.
Aufgrund einer Verfassungsänderung wird der nächste Präsident auf sechs Jahre und nicht mehr auf vier Jahre gewählt.
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Ihre Kandidaturen für das Präsidentenamt angekündigt haben auch schon die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Oppositionsparteien KPRF und LDPR, Gennadi Sjuganow und Wladimir Schirinowski, die sich beide schon mehrfach vergeblich um das höchste amt im Staate beworben haben.
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Auch Grigori Jawlinski von der zugelassenen liberalen Partei Jabloko sowie Eduard Limonow von der radikalen Oppositionsbewegung Anderes Russland wollen sich zur Wahl aufstellen lassen. Welche Kandidaten letztlich zur Wahl antreten und zugelassen werden, klärt sich aber erst Mitte Dezember.
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Genau drei Monate vor der Präsidentenwahl wird am 4. Dezember zunächst die nächste Staatsduma gewählt. Präsident Dmitri Medwedew fungiert dabei als Spitzenkandidat der Beamtenpartei ER, die gegenwärtig über eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verfügt.
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