|
|
 |
|
| Die Polizisten im Bild beweisen hier eindrucksvoll ihr Zartgefühl beim Umgang mit Demonstranten. (Foto: newsru) |
|
Mittwoch, 21.07.2010
Gebrochener Arm ist kein Beweis für PolizeigewaltMoskau. Die Staatsanwaltschaft lehnt es ab, ein Verfahren gegen Polizisten zu eröffnen, die einem Journalisten nach einer Protestdemo auf dem Revier den Arm gebrochen haben. Ein gebrochener Arm sei kein Beweis, heißt es.
|
|
Alexander Artemjew ist Korrespondent der Internet-Zeitung gazeta.ru. Zugleich ist der junge Mann allerdings auch Aktivist der Bewegung Solidarität. Am 31. Mai nahm er an einer nichtgenehmigten Kundgebung zum Schutz der Versammlungsfreiheit auf dem Triumfalnaja-Platz (ehemals Majakowski-Platz) teil.
|
Verhörmethoden auf dem Revier
Artemjew wurde neben anderen von Polizisten der Sondereinheit OMON festgenommen und aufs Revier gebracht. Dort wurde ihm der Schulterknochen an mehreren Stellen gebrochen. Ein Festnahmeprotokoll wurde gegen Artemjew nicht erstellt. Insofern ist seine Festnahme rechtswidrig.
|
Bis Ende August muss Artemjew noch im Gips laufen. Folgerichtig hat er Anklage wegen illegaler Festnahme und mittelschwerer Körperverletzung gestellt. Drei Bände haben die Ermittler inzwischen mit Beweismaterial gefüllt, doch die Richtigkeit der Ereignisse festzustellen, ist unmöglich, teilten die Behörden nun mit.
Ermittler finden keine Beweise für Gewalt ihrer Kollegen
Es könne nicht einwandfrei festgestellt werden, dass Artemjew der Arm auf dem Revier gebrochen worden sei, erklärte ein Ermittler Er erinnerte mich daran, dass ich selbst den Beamten, der mir die Hand gebrochen hat, nicht identifizieren konnte, erklärte Artemjew.
|
Eine endgültige Entscheidung über die Einleitung eines Strafverfahrens muss nun die übergeordnete Behörde treffen. Artemjew will sich bei einer Ablehnung an das Ermittlungskomitee der Generalstaatsanwaltschaft wenden und sich dort über die Untätigkeit der Ermittlungsorgane beschweren.
|
Demo-Verbot war nicht rechtens
Die Opposition konnte unterdessen vor Gericht einen kleinen Erfolg verbuchen. Das Moskauer Stadtgericht hat eine Entscheidung eines untergeordneten Gerichts aufgehoben, dass ein Demonstrationsverbot am 31. Dezember 2009 für rechtens erklärte.
|
Die Stadtverwaltung hatte das Demo-Verbot mit einer gleichzeitig dort geplanten anderen Veranstaltung begründet. Vor Gericht demonstrierte die Opposition nun einen offiziellen Veranstaltungskalender, auf dem zum Zeitpunkt des Verbots keine anderen Veranstaltungen an dem Platz vorgesehen waren.
|
Neue Protestdemos wieder verboten
Ungeachtet dessen verbietet die Stadtregierung auch weiterhin alle Kundgebungen der Opposition auf dem Triumfalnaja-Platz. Am 31. Juli ist trotz Verbot die nächste Veranstaltung geplant.
|
Die Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe Ludmila Alexejewa hat einen Ausweichstandort abgelehnt. Auch Artemjew will wieder zur Kundgebung gehen. Einen heilen Arm hat er ja noch.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓ Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
|
|
Zwiebeltürme und viel Schnee auch noch im März ist typisch Russland. Die Kirchenkuppeln gehören auch zum Kreml - aber nicht dem Moskauer, sondern jenem in Kolomna, einer Stadt etwa 100 Kilometer von der Hauptstadt entfernt. (Topfoto: Ballin/.rufo)
| Die populärsten Artikel der letzten drei Tage |
|
|
|
Schnell gefunden
|
► Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv ►
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-www.Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.
      
     
Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.sotschi.ru, www.baltikum.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.kultur.ru, www.puschkin.ru, www.wladiwostok.ru, www.sotschi.ru ... und noch einige andere mehr!
Russia-Now - the English short version of Russland-Aktuell
|
|
|
