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Freitag, 16.07.2010

Westerwelle in Kirgisien: EU will Hilfe leisten

Bischkek. Der dt. Außenminister Westerwelle und sein frz. Amtskollege Kouchner haben sich am Freitag vor Ort über die Lage in Kirgistan informiert. Sie versprechen Hilfe, fordern aber auch internationale Aufklärung.

Die beiden Außenminister trafen sich in der kirgisischen Hauptstadt mit Interimspräsidentin Rosa Otunbajewa. Sie sagten ihr und ihrer Regierung, die im April durch einen Umsturz an die Macht kam, ihre Unterstützung zu.

In Osch im Süden des Landes machten sich die Politiker ein Bild von den Zerstörungen nach den blutigen Zusammenstößen zwischen Kirgisen und Usbeken im Juni.
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Westerwelle sprach von „wesentlichen Summen“, die in nächster Zeit seitens EU investiert würden. Gemeint ist nicht nur humanitäre Hilfe, sondern auch Gelder für den Wideraufbau und die Entwicklung Kirgisiens zu einem stabilen Land.

„Die Stabilität werden wir nur erreichen, wenn die Ursachen auch klargemacht werden. Deswegen ist es notwendig, dass es eine unabhängige internationale Untersuchung gibt, damit man die wahren Schuldigen auch finden kann“, gab Westerwelle in Osch zu bedenken.
Kouchner möchte eine Entscheidung darüber bereits am Samstag beim informellen Außenministertreffen der OSZE-Staaten in Almaty erreichen, meldet DPA. Beide Politiker reisen dorthin weiter.
Deutschland stellt Kirgisien 500.000 Euro an humanitärer Hilfe und 200.000 Euro für die Unterstützung der im Oktober geplanten Parlamentswahl in Aussicht. Dazu kommen weitere 80.000 Euro, die zum Aufbau eines Dialogs zwischen den Volksgruppen beitragen sollen.
Guido Westerwelle war in dieser Woche zunächst bei den deutsch-russischen Regierungs- konsultationen im Rahmen des 10. Petersburger Dialogs in Jekaterinburg im Ural gewesen. Anschließend traf er sich am Donnerstag in Taschkent mit dem usbekischen Präsidenten Islam Karimow, um die Lage der Flüchtlinge in der Region zu besprechen.


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