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| Gerät von allen Seiten her unter Druck - Alexander Lukaschenko will im Dezember als Präsident Weissrusslands wiedergewählt werden (Foto: olimpic-games.ru) |
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Montag, 04.10.2010
Unanständig? Medwedew greift Lukaschenko hart anMoskau. Alexander Lukaschenko, Präsident Weissrusslands, sei nicht nur undiplomatisch, sondern auch unanständig, erklärt Kreml-Chef Medwedew in seinem Video-Blog - und schliesst sich westlicher Kritik an Lukaschenko an.
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Auslöser für Medwedews harten Angriff war, dass Lukaschenko den moskauer Bürgermeister Juri Luschkow nach dessen Absetzung unterstützt hatte.
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Lukaschenko hatte dem gestürzten Luschkow einen, wie er selbst sagte, "Freundschaftsbrief" geschickt. Aber nicht nur dies verärgte den Kreml, nachdem Lukaschenko bereits dem kirgisischen Ex-Präsidenten Kurmanbek Bakijew in Minsk politisches Asyl gewährt und dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili breiten Raum im weissrussischen Fernsehen eingeräumt hatte.
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Lukaschenko gibt sich unbeugsam: "Nie auf die Knie vor dem Kreml!"
Lukaschenko hatte sich in der vergangenen Woche öffentlich darüber erregt, dass er selbst "auf Betreiben der Medwedew-Mannschaft" ebenso wie Luschkow Zielscheibe einer Medienkannonade geworden sei. Das sei dieselbe Truppe, die zuvor den Tatarenpräsidenten Mintimir Schaimijew, den Präsidenten Baschkiriens Murtasa Rachimow und den kalmükischen Präsidenten Ilumschinow angegriffen habe. Wladimir Putin verfolge aber wohl die gleiche Linie, so Lukaschenko.
Er werde aber nie vor dem Kreml auf die Knie gehen, versprach Lukaschenko. Die Energieabhängigkeit von Moskau werde er abbauen. Lieber werde man Erdöl aus Venezuela mit Tankwaggons per Eisenbahn heranfahren, als ungerechte Preise an Moskau zu zahlen.
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Medwedew schliesst sich EU-Forderungen an Minsk an
Medwedew erwidert darauf jetzt in seinem Video-Blog, Alexander Lukaschenko sollte sich nicht um russische Rentner und entlassene Beamte kümmern, sondern lieber das Schicksal der weissrussischen Oppositionellen und Journalisten aufklären, die in den letzten Jahren in Weissrussland spurlos verschwunden seien (was auch eine der wichtigsten Forderungen der EU ist).
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Dmitri Medwedew erinnert daran, dass Weissrussland seit dem Zerfall der Sowjetunion vor fast 20 Jahren billiges Öl und Gas erhalten habe. Alleine in 2010 werde Weissrussland durch günstige Ölpreise mit beinahe zwei Milliarden Dollar subventioniert, die Stützung durch Billiggas belaufe sich auf die gleiche Grössenordnung.
Darum sei es "besonders verwunderlich", dass Lukaschenko sich in letzter Zeit in "antirussischer Rhetorik" geübt habe. Sein gesamter Wahlkampf sei darauf aufgebaut, so beschwere er sich über russische Medienberichte über die weissrussische Opposition.
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Lukaschenko habe immer versucht, im öffentlichen Bewusstsein Feindbilder aufzubauen. Nachdem in Minsk jahrelang die USA, Europa oder der Westen als Hauptfeind hingestellt wurden, habe jetzt Russland diese Rolle übernommen.
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Undiplomatisch und unanständig
Lukaschenko verstosse dabei nicht nur alle Regeln der Diplomatie, sondern auch gegen alle Regeln menschlichen Anstandes, sagt Medwedew.
Es sei auch eine sonderbare Auffassung von Partnerschaft, dass Lukaschenko bisher die Souveränität Abchasiens und Südossetiens nicht anerkannt habe. Russland werde dies natürlich nicht fordern, es sei aber "unehrlich", dass Lukaschenko zunächst in Beisein von fünf Staatspräsidenten die Anerkennung versprochen, sie dann zum Gegenstand eines permanenten politischen Teppichhandels gemacht habe.
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Russland werde aber mit Weissrussland im Rahmen aller bestehenden Verträge zusammenarbeiten - egal wer Präsident in Minsk oder Moskau sei, sagt Medwedew. Im Dezember finden in Weissrussland Präsidentenwahlen statt.
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