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Dienstag, 15.05.2012
Wahl Medwedews zum Premier fordert Opfer im KremlMoskau. Mit deutlicher Mehrheit wurde Dmitri Medwedew am 8. Mai in der Duma zum Ministerpräsidenten gewählt. Dem Kreml selbst war das Ergebnis nicht gut genug; der Duma-Kurator muss nun gehen. Auch für einige Abgeordnete hat die Wahl ein Nachspiel.
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Medwedew bekam bei der Abstimmung 299 der insgesamt 450 zu vergebenden Stimmen. Schon im Vorfeld hatte sich der Ex-Präsident die volle Unterstützung der Fraktionen Einiges Russland und LDPR gesichert. Bei der Abstimmung gab es dann auch einige Stimmen aus dem Lager der ehemaligen kleinen Kremlpartei Gerechtes Russland für Medwedew.
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Doch die Zweidrittelmehrheit (300 Stimmen) hat Medwedew mit diesem Ergebnis, wenn auch denkbar knapp, verpasst. Deswegen muss nun der stellvertretende Abteilungsleiter für Innenpolitik im Kreml Radi Chabirow gehen. Chabirow war für die Arbeit mit der Duma zuständig.
Seine Aufgabe habe darin bestanden, Medwedew über 300 Stimmen sicher zu stellen, teilte ein Kremlinformant der regierungsnahen Zeitung Iswestija mit.
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Nach Gesprächen mit mehreren oppositionellen Abgeordneten habe er der Kremlführung 306 bis 310 Stimmen versprochen. Nicht alle Abgeordneten, die versichert hätten, für Medwedew zu stimmen, hätten Wort gehalten, klagte er. "Chabirow hat seine Aufgabe nicht erfüllt, nun muss er gehen", fügte der Informant hinzu.
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Negative Folgen hat das Abstimmungsergebnis auch für vier Abgeordnete der Partei Gerechtes Russland. Sie hatten entgegen der Anweisung von Fraktionschef Sergej Mironow für Medwedew gestimmt und wurden nun deswegen einstimmig aus der Fraktion ausgeschlossen.
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Der bekannteste unter ihnen ist der Skandalpolitiker Alexej Mitrofanow (bis 2007 Mitglied der LDPR), der u.a. durch die Produktion eines Pornovideos über eine angebliche Liebesbeziehung zwischen Julia Timoschenko und Michail Saakaschwili Aufsehen erregte.
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