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Donnerstag, 31.05.2007

Ukraine: Zwei-Tage-Kompromiss im Parlament geplatzt

Kiew. Das ukrainische Parlament hat in der zur Einleitung von Neuwahlen am 30. September eingeräumten Zwei-Tages-Frist kein einziges der dafür nötigen Gesetze verabschiedet. Auch ein Krisentreffen der Führer aller wesentlichen politischen Kräfte platzte: Präsident Vktor Juschtschenko flog heute nach Kroatien.

Bei Russland-Aktuell
• Ukraine: Parlament beginnt mit Neuwahl-Vorbereitungen (29.05.2007)
Die Sitzung der Obersten Rada wurde heute morgen wieder aufgenpmmen. Allerdings lief um Mitternacht die Zwei-Tages-Frist ab, für die Juschetschenko seinen Ukas zur Parlamentsauflösung ausgesetzt hatte. Die Abgeordneten der Juschtschenko-Partei „Unsere Ukraine“ verließen daraufhin den Sitzungssaal.

Die Parteien beschuldigten sich gegenseitig, für das Scheitern der Kompromisslösung verantwortlich zu sein.

Ein für heute geplantes Krisentreffen von Viktor Juschtschenko, seinem politischen Rivalen, dem Premierminister Viktor Janukowitsch, dem Parlamentsvorsitzenden Alexander Moros und den Chefs der in der Rada vertretenen Parteien findet dennoch nicht statt: Juschtschenko brach zu einem geplanten Besuch nach Kroatien auf.





Die schon zwei Monate andauernde politische Machtprobe zwischen Präsident und Parlament geht damit auf unbestimmte Zeit weiter.
(ld/rufo/St.Petersburg)



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