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Sonntag, 04.03.2012
Opposition spricht von massenhaften ManipulationenMoskau. Auch bei der Präsidentenwahl soll es wieder nicht besonders korrekt zugegangen sein: Laut Oppositionsvertretern wurden die neuen Kontrollen in Form von zusätzlichen Wahlbeobachtern und Webcams mit neu erdachten Tricks umgangen.
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Präsidentschaftskandidat Michail Prochorow sprach im 1. Fernsehkanal davon, dass sein Stab bereits Kenntnis von 4.000 Verstößen gegen die Wahlregeln habe. Die Beanstandungen würden nun dokumentiert und sollen zur Anzeige gebracht werden.
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Der Ex-Dumaabgeordnete Wladimir Ryschkow von der bisher nicht zugelassenen Oppositionspartei Parnas erklärte in der Live-Sendung des Kreml-treuen Senders, es gebe viele Verstöße und keinen Grund zur Freude.
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Die Wahlfälscher hätten sich den veränderten Bedingungen angepasst und neue Methoden zur Wahlmanipulation ersonnen. Er selbst sei Zeuge geworden, wie ein Moskauer Tunnelbaubetrieb hunderte Arbeitskräfte in Bussen zu einem Wahllokal gefahren habe, sagte Ryschkow. Die Arbeiter hätten dort ohne die sogenannten Wahlberechtigungsscheine abgestimmt, weil dafür eine Lücke im Wahlrecht für am Wahltag Beschäftigte ausgenutzt wurde.
Wladimir Ryschkow bezeichnete die Wahlen als nicht legitim nicht nur wegen der hohen Zahl von Unregelmäßigkeiten: Weder habe es eine freie Zulassung von Kandidaten zur Wahl noch eine gerechte und ausgewogene Medienberichterstattung im Wahlkampf gegeben. Putin tönte aus jeden Teekessel, so Ryschkow.
Ryschkow erklärte, 8 bis 10 Prozent des Ergebnisses von Wladimir Putin beruhe auf Manipulation - gestand aber auch, dass dies bedeute, dass etwa 50 Prozent der Wähler für den Premierminister gestimmt haben.
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Prochorow berichtete ebenfalls von neuen Tricks: So seien die Plätze von zahlreichen seiner Wahlbeobachter in St. Petersburg von anderen Personen besetzt worden, die sich mit gefälschten Dokumenten ausgewiesen hätten.
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Auch seien mancherorts unvermittelt Wahllokale an abgelegene Stellen verlegt worden, um in Orten, wo er eine hohe Unterstützung genieße, den Wählern die Stimmabgabe zu verleiden.
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Prochorow trat aber dafür ein, die Wahlen als legitim zu betrachten. Er persönlich sei dies jenen Wählern schuldig, die für ihn gestimmt hätten.
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