|
Montag, 10.12.2012
Kommunisten ziehen Klage gegen Duma-Wahl zurückMoskau. Die Kommunistische Partei wird die Ergebnisse der Duma-Wahl vom Dezember 2011 nicht anfechten. Die Wahl hatte zu den schärfsten Protesten der Putin-Ära geführt - die Opposition sprach von Manipulation.
|
|
Es ist das erste Mal innerhalb der letzten zehn Jahre, dass die Kommunistische Partei darauf verzichtet, das Wahlergebnis vor dem Obersten Gericht anzufechten. Die endgültige Entscheidung soll im Laufe des Tages fallen, doch die Parteiführung tendiere dazu, nicht zu klagen, erklärte der Abgeordnete Wadim Solowjow.
Seinen Angaben nach hängt die Entscheidung mit einem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zusammen. Der hatte im Sommer die Klage der russischen Kommunisten gegen die Wahlen 2003 zurückgewiesen.
|
Der Europäische Gerichtshof wäre die nächste Instanz nach dem Obersten Gericht in Russland gewesen. Wenn selbst der EuGh das Ansinnen nicht unterstütze, sei unklar, "worin der Sinn der Auseinandersetzung besteht", so Solowjow.
|
Bei der Dumawahl 2011 hatte die regierende Partei "Einiges Russland" eine knappe Mehrheit im Parlament behauptet. Allerdings riefen massive Manipulationsvorwürfe dann anschließend starke Proteste in Russland, speziell in Moskau, hervor.
|
Der für das Präsidentenamt kandidierende damalige Premier Wladimir Putin wies die Vorwürfe der Wahlfälschung zwar generell zurück, versprach den Demonstranten aber eine Aufklärung der Vorfälle und mehr Demokratie. Anschließend wurden die Gouverneurswahlen wieder eingeführt, aber auch das Demonstrationsrecht und die Kontrolle des Internets verschärft.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die
>>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum (
www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
