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Freitag, 09.07.2010
Duma beschließt Regeln gegen schwänzende AbgeordneteMoskau. Die Staatsduma hat am Freitag Korrekturen für ihre Satzung verabschiedet. Der Arbeitsablauf wird neu geregelt. Abwesenheit ist nur möglich bei Heirat, Todesfall, Krankheit, Geburt eines Kindes oder Dienstreise.
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Das Thema Schwänzen im russischen Parlament wird seit Monaten in der Öffentlichkeit diskutiert, da zuweilen nur ein Fünftel der Deputierten im Plenarsaal sitzt (Russland-Aktuell berichtete). Sogar Präsident Dmitri Medwedew hatte sich schon eingemischt und die Volksvertreter aufgefordert, ihre Arbeit ehrenhaft zu verrichten.
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Jetzt haben die Abgeordneten sich selbst ein neues Regelwerk verpasst. Danach sind sie verpflichtet zur persönlichen Teilnahme an den Sitzungen. Nur in Ausnahmefällen können sie der Arbeit fernbleiben, genauer gesagt: Wenn sie auf Dienstreise oder krank sind, heiraten, ein Kind bekommen oder ein naher Verwandter gestorben ist.
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Um den Deputierten die Verrichtung ihrer Arbeit zu erleichtern, wird die Duma ab Herbst den Arbeitsablauf ändern. Zwei Wochen am Stück wird es jeweils dienstags, mittwochs und freitags eine Plenarsitzung geben; eine Woche ist der Arbeit in Ausschüssen und Fraktionen gewidmet; eine weitere steht für Reisen in die eigene Region zur Verfügung.
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Bisher tagt die Duma zwei Mal in der Woche (mittwochs und freitags) im Laufe von drei Wochen, für die Arbeit mit der eigenen Wählerschaft gibt es nur eine Woche Zeit. Am Ende einer jeden Plenarsitzung gibt es künftig eine Abstimmungsstunde, wo nur Entscheidungen getroffen werden und jede weitere Diskussion verboten ist.
Die ursprüngliche Version enthielt auch das Verbot für die Abgeordneten, ohne die Zustimmung des Duma-Vorsitzenden für abwesende Kollegen zu stimmen. Diese Passage wurde aber wieder herausgenommen, weil mehrere Vertreter der Opposition darauf hinwiesen, Boris Gryslow könnte kaum darüber befinden, ob der eine oder andere rechtmäßig oder unrechtmäßig abwesend ist.
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Die neue Regelung enthält auch keine Sanktionen für notorische Schwänzer. Gryslow erklärt dies so: Sie sind noch nicht fertig. Ergänzungen dieser Art kommen wahrscheinlich im Herbst hinzu.
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Am 30. August beginnen die Abgeordneten nach der Sommerpause mit einer Woche in ihren Regionen. Am 7. September gibt es dann die erste Plenarsitzung, am 24. Dezember die letzte des Jahres 2010, meldet Inerfax am heutigen Freitag.
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In Rostow-am-Don, der einstigen Kosakenhochburg, hat Religion immer eine große Rolle gespielt. Die Gottesmutter- oder Marienkathedrale ist Sitz der Eparchie. Vor der Kathedrale ist dem Namensgeber der Stadt, dem Metropolit Dmitri Rostowski ein Denkmal gesetzt. ( Topfoto: Ballin/.rufo)
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