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Freitag, 10.02.2006

Überfluggebühren Streitthema bei WTO-Verhandlung

Zwischen Russland und der Europäischen Union gibt es weiter Uneinigkeit um die Überflugrechte über Sibirien. Während die Europäer das geltende System der Überfluggebühren so schnell wie möglich abschaffen wollen, besteht Russland auf seiner Beibehaltung bis 2013. Der Streit könnte auch bei den Verhandlungen um den WTO-Beitritt Russlands eine Rolle spielen.

Das EU-Parlament hatte die Kommission Mitte Januar dazu aufgefordert, keine Vereinbarung über Russlands WTO-Beitritt zu unterschreiben, solange Russland das System der Überfluggebühren nicht abschaffe. Etwa 250 Mio. Euro pro Jahr (Stand 2003) müssen die europäischen Fluggesellschaften ihrem Konkurrenten Aeroflot dafür bezahlen, dass sie den sibirischen Luftraum überfliegen dürfen.

Die EU sieht darin eine Wettbewerbsverzerrung. Auch der Vize-Präsident der Lufthansa, Karsten Benz, sprach sich in einem Interview mit der Tageszeitung „Wremja Nowostjej“ für „freie Konkurrenz, in der alle die gleichen Startpositionen haben“, aus.

Der Chef der russischen Luftfahrtagentur, Alexander Jurtschik, hingegen beharrt auf einer Beibehaltung der Zahlungen. Russland habe die „Open Sky“-Konvention nicht unterzeichnet, sei daher nicht an seine Verpflichtungen gebunden. Allenfalls eine mögliche Senkung der Gebühren stellte Jurtschik in Aussicht.





Da Russland aber der Welthandelsorganisation WTO noch in diesem Jahr beitreten will und dabei auf die Zustimmung der EU angewiesen ist, könnte es trotz des bisher kategorischen Neins aus Moskau doch zu Verhandlungen über diesen Punkt kommen.

(ab/.rufo)



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