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Mittwoch, 12.04.2006
Vorsitz im Europarat und EU-Russland-Gipfel in SotschiMoskau. Russland wird im Jahre 2006 international aufgewertet und eingebunden. Vor dem G-8-Gipfel im Juli in Petersburg ist am 25.Mai im Kurort Sotschi der EU-Russland-Gipfel. Ab Mai hat Russland den Vorsitz im Europarat.
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Zur Feier des Tages könnte allerdings Russland auch gleich seine Beiträge für den Europarat kürzen. Wie der außenpolitische Sprecher der Duma, Konstantin Kossatschow in einem Interview erklärt, würde sich Russland mit einer Beitragskürzung jetzt politisch selbst schaden. Aber im nächsten Jahr, wenn es den Vorsitz nicht mehr führt, sei ein solcher Schritt durchaus angemessen.
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Russland gehöre zu den fünf europäischen Staaten, die zwei Drittel des Haushaltes des Europarates zahlen, sagt Kossatschow. Russland zahle freiwillig 26 Millionen Euro pro Jahr, sei in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates aber nur mit sechs Prozent der Stimmen vertreten.
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Während Andorra selbst nur 50.000 Euro in die Europaratskasse einzahle, erhalte der Vertreter Andorras im Europäischen Gerichtshof ein Jahresgehalt von 200.000 Euro, kritisiert Kossatschow.
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Wird Weißrussland neben der Energiepolitik eines der großen Themen in Sotschi?
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Beim EU-Russland-Gipfel in Sotschi kann neben einer gesamteuropäischen Energiepolitik ein weiteres Hauptthema Weißrussland werden.
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Europakommissar Jose Barroso fordert in einem Interview mit der Iswestija, Russland müsse helfen, die Probleme mit Weißrussland zu lösen. Russland, das erstmals in der Geschichte den Vorsitz im Europarat übernehme, könne so beweisen, das es bereit zu Kooperation sei.(mig/.rufo)
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