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| Putin legt Rechenschaft vor der Duma ab und eröffnet den Wahlkampf. (Foto: TV) |
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Mittwoch, 20.04.2011
Putins Regierungsansprache eröffnet Duma-WahlkampfMoskau. Um Punkt 12 Uhr tritt heute Premierminister Putin mit seinem jährlichen Rechenschaftsbericht vor die Staatsduma. Die Rede wird wohl lang werden. Die Presse sieht in ihr die Eröffnung des Wahlkampfs der Kreml-Partei.
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Zum dritten Mal tritt Wladimir Putin in seiner Eigenschaft als russischer Regierungschef vor die Abgeordneten der Duma. Boris Gryslow, Sprecher des Parlaments und zugleich Vorsitzender von Einiges Russland, sagt eine sehr lange Rede voraus.
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Nach vorne gerichtet
Es gibt keine Zeitbegrenzung, weder bei der Rede noch beim anschließenden Beantworten der Fragen aus dem Saal, sagte er am Mittwochmorgen bei einer Pressekonferenz in Moskau. Auch wollten die Deputierten selbst eine gründliche Aussprache über den Rechenschaftsbericht der Regierung.
Putins Bericht über die Tätigkeit seiner Regierung im Jahre 2010 wird vielschichtiger und stärker in die Zukunft gewandt sein als seine Rede im Vorjahr. Damals war es vor allem darum gegangen, wie Russland am besten und am schnellsten die weltweite Wirtschaftskrise überwinden kann.
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Fünf Fragen von jeder Fraktion
Um die Krise wird es auch heute gehen, aber es wird nicht kategorisch erklärt werden, dass sie überwunden ist, sagt dazu Putins Pressesprecher Dmitri Peskow. Dafür wird ein gewisses Resümee der Arbeit des Ministerkabinetts erwarten, stehen doch die nächsten Parlamentswahlen vor der Tür.
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Putins Auftritt teile sich in den Bericht über die Arbeit der Regierung und eine anschließende Fragestunde. Für Letztere hat jede Duma-Fraktion schriftlich fünf Fragen eingereicht, zu denen Putin Stellung nehmen wird. Putin hat mit jeder Fraktion im Vorfeld Konsultationen durchgeführt.
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Wahlkampferöffnung
Putins Hauspartei Einiges Russland will derweil am Donnerstag als erste ihren Wahlkampfstab formieren. Die heißen Themen für die bevorstehende Bataille um des Volkes Stimme werden die Einigen Russen wohl aus dem Katalog schöpfen, den Putin heute erörtern wird.
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Es wird heute vor allem um soziale Fragen gehen, rein politische Themen sollen nur indirekt behandelt werden, schreibt RBK daily. Überhaupt hat Putin seiner Partei unlängst nahegelegt, sich zum Thema des Jahres wer tritt bei den Präsidentenwahlen im nächsten März an erst einmal bedeckt zu halten, um die Duma-Wahlen nicht negativ zu beeinflussen.
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