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| Sergej Mironow gibt Parteivorsitz auf, bleibt aber in der Politik. (Foto: Archiv/.rufo) |
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Montag, 18.04.2011
Mironow gibt Parteivorsitz auf: Was steckt dahinter?Moskau. Sergej Mironow hat sich von der Führung der Partei Gerechtes Russland zurückgezogen. Gesteht er damit die Niederlage bei den letzten Wahlen ein oder ist dieser Schritt ausschließlich ein technisches Manöver?
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Sergej Mironow hat am Samstag beim Kongress seiner Partei seinen Rücktritt erklärt und den Parteivorsitz an Nikolai Lewitschew, seinen alten Freund aus Kindertagen, weitergegeben. Auf diese Weise wahrt Mironow seinen Posten als Vorsitzender des Föderationsrates.
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Die Entscheidung kam für viele überraschend; nach Informationen der Presse wussten selbst die meisten Kongressteilnehmer nichts davon. Mironow zieht sich aber nicht völlig zurück. Er bleibt Hauptkandidat seiner Partei bei den kommenden Duma-Wahlen und wird bei den Wahlen zur Petersburger Gesetzgebenden Versammlung antreten.
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Sessel für Medwedew geräumt?
Sofort kamen Gerüchte darüber auf, was Mironows Rücktritt in Wirklichkeit bedeuten soll. Manche unkten gar, Präsident Dmitri Medwedew solle den Vorsitz bekommen, damit er eine Parteibasis erhält, um bei den Präsidentenwahlen 2012 gegen Wladimir Putin antreten zu können.
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Diese Sichtweise bezeichneten Informanten der Wedomosti im Kreml, in der russischen Regierung und in der Partei Gerechtes Russland selbst jedoch sofort als völligen Schwachsinn.
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Konfliktlösung mit ER
Die Nesawissimaja Gaseta mutmaßt, hinter dem Rücktritt stünde der lange anhaltende Konflikt mit Einiges Russland. Die Kreml-Partei wolle eine andere Figur an der Spitze ihrer kleinen Schwester haben, die weicher und diplomatischer auftritt als Mironow.
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Der ist bekannt für seine harten Ausfälle in Richtung ER; selbst nach seinem Rücktritt warf er der Putin-Partei vor, sie würde das Land ausrauben. Seine Partei würde niemals den Präsidentenkandidaten unterstützen, den Einiges Russland vorschlägt, sagte er erneut.
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Imitat von Opposition
Der Oppositionspolitiker Michail Kassjanow spricht Gerechtes Russland jede Fähigkeit zur Opposition ab. Für ihn ist Mironows Abgang nur ein technisches Manöver im Vorfeld der Wahlen. Die Partei selbst sei nur dafür da, um ein Mehrparteiensystem vorzugaukeln, das es in Wirklichkeit in Russland gar nicht gebe.
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Für Kommunisten-Chef Gennadi Sjuganow gibt Mironow mit seinem Rücktritt zu, dass seine Partei keine Erfolge bei den Wählern hat. Mironow selbst sei eine Last, mit der die Partei nicht bei den Duma-Wahlen antreten kann, meint er.
Auch Gleb Pawlowski sieht einen Grund für Mironows Schritt in den Misserfolgen seiner Partei bei den Wahlen der letzten Jahre, zuletzt bei den Regionalwahlen im März. Es ist ihm nicht gelungen, eine starke Partei aufzubauen, oder man hat es nicht zugelassen, so Pawlowski.
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LDPR-Führer Wladimir Schirinowski bringt seine Meinung, wie üblich, kurz und bündig unter das Volk: Es ist ihm einfach den Wählern gegenüber zu peinlich geworden, sich als Oppositionspartei zu verkaufen.
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Seine Hauptaufgabe war, die Kommunisten aus dem Weg zu räumen, aber die sind nur noch stärker geworden. Damit habe Mironow sich in den Augen der Machthaber diskreditiert.
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Der Frühling ist rechtzeitig zum Osterfest in der Moskauer Region angekommen. Mit den steigenden Temperaturen wird dann auch gleich die Datschen-Saison eröffnet.
(Topfoto: Siegmund/.rufo)
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